Schnabel: Fördermaßnahmen setzen wichtige Signale im Bereich Klimapolitik, Kreislaufwirtschaft und Biodiversität

Wien (OTS/ÖVP-PK) – Zahlreiche Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes, der Kreislaufwirtschaft und der Biodiversität bringt die heute im Umweltausschuss beschlossene Novellierung des Umweltförderungsgesetzes (UFG). Konkret sind diese Initiativen im Österreichischen Aufbau- und Resilienzplan 2020 – 2026 vorgesehen, der den Vorgaben der Verordnung und den Leitlinien der Europäischen Kommission folgt. Ein Fokus liegt dabei unter anderem auf dem Klimaschutz. Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Abg. Joachim Schnabel, Mitglied im Umweltausschuss, anlässlich der Ausschusssitzung.

„Mit Klimaschutzmaßnahmen werden die Österreicherinnen und Österreicher beim Ausstieg aus den fossilen Heizsystemen unterstützt“, hebt Schnabel unter anderem die Sanierungsoffensive („Raus-aus-Öl-und-Gas)“ in Höhe von 158,92 Millionen Euro, die nationale Mittel ersetzen, hervor. Förderungen gibt es auch für „klimafitte“ Ortskerne (50 Millionen Euro). 100 Millionen Euro sind für die Transformation der Industrie zur Klimaneutralität vorgesehen.

In die Bekämpfung der Energiearmut gehen zudem 50 Millionen Euro, ebenso wie in den Biodiversitätsfonds, der dazu noch 30 Millionen Euro nationale Mittel erhalten soll. „60 Millionen Euro sind für die Errichtung und Nachrüstung von Sortieranlagen sowie 130 Millionen Euro für den Reparaturbonus von elektrischen und elektronischen Geräten vorgesehen“, umreißt der ÖVP-Abgeordnete weitere Förderungen, für welche die UFG-Novelle die Rechtsgrundlage schafft.

Insgesamt beläuft sich das Budgetvolumen aus Mitteln des „Resilience- und Recovery-Facility“ (RRF), das über die Förderschienen des UFG bis 2026 abgewickelt wird, auf mehr als 700 Millionen Euro. „Mit diesen Fördermaßnahmen werden wichtige Signale im Bereich Klimapolitik, Kreislaufwirtschaft und Biodiversität gesetzt. Die Förderungen sollen zu erheblichen positiven volkswirtschaftlichen Effekten beitragen, indem damit die Investitionstätigkeit angeregt, die Wertschöpfung gesteigert und der Arbeitsmarkt belebt wird“, schließt Schnabel.

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