VIRUS: Doppelpack Schleritzko/Sima glänzt erneut mit völliger Projekt- und Verfahrensunkenntnis

Wien (OTS) – Völlige Unkenntnis der Straßenprojekte im Nordosten von Wien wirft die Umweltorganisation VIRUS dem Landesrat Schleritzko und der Stadträtin Sima vor die sich mitten im Weihnachtsruhe mit Forderungen an Die Klimaschutzministerin gewandt hatten. Sprecher Wolfgang Rehm: „Die beiden Landespolitiker leben offenbar auf dem Mond, wenn sie jetzt von inakzeptablen Zeitverzögerungen sprechen. Nicht nur hat die Ministerin die Stop-Taste gedrückt, ist auch keines der vier genannten Projekte baureif. Alternativen braucht es zur gescheiterten S8 und die hätte das Land Niederösterreich schon seit 20 Jahren realisieren können“.

Die S8 habe gerade erst einen Bescheid, dessen Verfahren fünf VerkehrsministerInnen von Bures bis Hofer zu verantworten hatten, nach dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts verloren. Schleritzko selbst habe die Zurückverweisung ans Ministerium bekämpfen lassen. „Jetzt wird jahrelang gestritten werden wer zuständig ist. Im annullierten Genehmigungsverfahren einer bisher als Apportierer für Polit-Wünsche aufgetretenen Behörde sind auch niemals Alternativen geprüft worden“, so Rehm. Es sei jedoch gerichtlich festgestellt, dass zumutbare Alternativen existieren und damit sei das S8 Einreichprojekt nicht genehmigungsfähig. „Einmal mehr ist darauf hinzuweisen, dass das Land Niederösterreich selbst bereits in den Jahren 2004 und 2005 bessere Umfahrungsplanfälle mit echter Verkehrsentlastung hat ausarbeiten lassen aber lieber einen Beutezug auf Bundesmittel gestartet hat, als ihren Aufgaben nach der Verländerung der B-Straßen im Jahr 2002 nachzukommen. Offenbar ist man aber nicht gewillt zu kooperieren sondern will sich jetzt realitiätsverweigernd durchdickschädeln,“ kritisiert Rehm. Unverständlich sei, warum sich jetzt Wien mit diesem Vorgehen. „Ich kann mich noch gut erinnern wie verärgert der Wiener Ex-Planungsstadtrat Schicker seinerzeit darauf reagiert hat, dass mit der verkehrserregenden S8 sein Verkehrskonzept für den Nordosten von Wien ad absurdum geführt wurde,“, so Rehm.

Auch bei der S1-Lobauautobahn sei klar dass es sehr weise sei hier nicht mit dem Nordabschnitt einen weiteren Torso zu bauen. Auch herrsche Rechtsunsicherheit da eine Revision beim Verwaltungsgerichtshof im Laufen sei, beim Tunnelabschnitt seien die meisten Verfahren gerade erst angelaufen. „Es ist auch nachvollziehbar dass man in diesem bereich keinen teuren Autobahnknoten für eine S8 bauen wird, die nie dorthin kommen wird, die bis zum Abriss über Jahrzehnte gesperrte Ausfahrt Simmering ist hier ein warnendes Beispiel“, so Rehm.

Was die bisherigen Satellitenprojekte der abgesagten S1 betreffe, sei es verwunderlich warum Sima bei der Stadtstraße Aspern – bisher als Flaschenhals zwischen Autobahnen geplant – nach wie vor von Verkehrsentlastung phantasiere obwohl die Verkehrsuntersuchung klar ausweise dass es nicht zu einer Entlastung der Ortsgebiete in der Donaustadt komme. Völlig weltfremd sei es schließlich, beim Zwilling der S1- Spange Seestadt von Gewessler einen raschen Baubeginn zu fordern. „Für dieses Projekt fehlen wesentliche Genehmigungen wird 12. Jänner 2022 am Bundesverwaltungsgericht der Naturschutz verhandelt aber nur für Niederösterreich, weil bei Wien Sima und ihre Beamten den fünften Zeitlupengang eingelegt hatten, kann der Wiener Teil erst später behandelt werden“, so Rehm abschließend.