SPÖ-Leichtfried/Schatz zu Sobotka: Austrofaschismus nicht durch Umbenennung verharmlosen

Wien (OTS/SK) – Bundeskanzler Nehammer und selbst Innenminister Karner sind mittlerweile bereit, den Begriff des Austrofaschismus als geeignete und zutreffende Bezeichnung für die Zeit von 1933 bis 1938 in Österreich zu akzeptieren. Eine Zeit, in der Demokratie und Parlament von Engelbert Dollfuss ausgeschaltet wurden. Umso unverständlicher ist es, dass nun ausgerechnet Nationalratspräsident Sobotka gegen den Begriff des Austrofaschismus polemisiert und versucht, ihn zu verharmlosen, kritisierten stv. SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried und SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

In dieser Zeit wurden nicht nur Demokratie und das Parlament ausgeschaltet, es wurden Standrecht und Todesstrafe eingeführt, es wurde auf Gemeindebauten geschossen und sogenannte Anhaltelager errichtet, so die beiden SPÖ-Abgeordneten. Als faschistische Charakteristika besonders hervorzuheben sind die Beseitigung der bestehenden Parteien, die Etablierung einer politischen Monopolorganisation, der Vaterländischen Front, Aspekte der politischen Ästhetik wie Führerverehrung und Massenfestspiele, der fanatische Antisozialismus oder der Antiparlamentarismus, wie etwa der Politikwissenschafter Emmerich Talos feststellte. „Natürlich hat sich der österreichische Faschismus vom italienischen unterschieden, so wie auch vom deutschen oder spanischen. Deswegen lautet die Bezeichnung für ihn ja auch Austrofaschismus“, betonte Schatz. „Ich erwarte mit gerade vom Nationalratspräsidenten, dass er nicht versucht, die Zeit des Austrofaschismus durch dessen Umbenennung zu verharmlosen“, so Leichtfried abschließend. (Schluss) PP/lp