SPÖ-Kucharowits zur Urheber*innenrechtsnovelle: Regierung lässt Österreichs Kreative im Stich

Wien (OTS/SK) – „Riesige Plattformen wie Google, Amazon oder Facebook werden mit der Urheber*innenrechts-Novelle davor geschützt, die Urheber*innen fair an den Einnahmen aus der Verwertung ihrer Werke zu beteiligen. Kreative werden von der Regierung im Stich gelassen und schauen durch die Finger. Das kann nicht das Ziel dieser Novelle sein“, kritisiert SPÖ-Sprecherin für Netzpolitik, Katharina Kucharowits nach der Diskussion im heutigen Justizausschuss. **

In Deutschland ist der Direktvergütungsanspruch gegenüber Online-Plattformen Realität, für Österreich wäre dieser damit ein logischer Schritt. „Ko-Produktionen zwischen deutschen und österreichischen Firmen und Kreativen sind im kreativen Bereich Tagesgeschäft. Deutsche Kreative könnten so von Tantiemen profitieren, während österreichische Kreative, die an derselben Produktion beteiligt sind, leer ausgehen“, erklärt Kucharowits.

Auf Initiative der SPÖ fand im heutigen Justizausschuss auch ein Expert*innen-Hearing statt. „Betont wurde von Kreativen- und User*innenseite, dass die aktuelle Ausgestaltung der Urheber*innenrechts-Novelle vor allem konzernfreundlich ist. Die Urheber*innen und Nutzer*innen wurden von der Regierung kaum berücksichtigt“, so Kucharowits.

Um die Bedenken der Expert*innen noch in die Gesetzesvorlage einarbeiten zu können, forderte die Abgeordnete deswegen die Vertagung der Novelle. Diese wurden von den Regierungsfraktionen und der FPÖ abgelehnt. „Die Bundesregierung hat die Expert*innen und Betroffenen nun angehört, aber leider ignoriert. Damit verabsäumt sie die unbestrittenen Einkommensquellen von Kreativen aus der analogen Zeit ins Digitalzeitalter hinüberzuretten. Einmal mehr hat sie damit die Digitalisierung verschlafen“, schließt Kucharowits. (Schluss) sd/up