Leichtfried: Das türkise System bricht zusammen – ÖVP stürzt Österreich mitten in der Pandemie ins Chaos

Wien (OTS/SK) – Den „Zusammenbruch des türkisen Systems“ sieht SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried nach dem Rücktritt von VP-Chef Kurz zusammen mit fast dem ganzen türkisen Regierungsteam. „Am Höhepunkt der Corona-Pandemie, mitten in einem Lockdown, macht die ÖVP ihre interne Krise zu einer Regierungs- und zu einer Staatskrise. Anstatt die Pandemie mit aller Kraft zu bekämpfen, beschäftigt sich die ÖVP mit internen Machtspielen und Postenbesetzungen und macht das Kanzleramt zu einem Durchhaus und einer ÖVP-internen Verschubmasse. Es geht wieder einmal nur um Machterhalt pur“, so Leichtfried. ****

Der von der ÖVP nominierte neue Bundeskanzler Nehammer startet in dieses Amt politisch schwer belastet – Nehammer habe auch nie Verantwortung für das Versagen des Innenministeriums im Vorfeld des Terroranschlags 2020 übernommen, kritisiert Leichtfried. Zudem dominierte auch bei Nehammer Show vor Sacharbeit: „Statt Terroristen das Handwerk zu legen, wurden gut integrierte Schulkinder und ausgebildete Lehrlinge abgeschoben.“

Absolute Priorität für einen neuen Kanzler Nehammer müsse jetzt die Pandemie-Bekämpfung haben. „Kurz hinterlässt hier einen Scherbenhaufen, das weiß die Bevölkerung. Das war wohl auch ein Hauptgrund für seinen Rücktritt“, so Leichtfried. „Dieses Chaos der letzten Wochen ist der Bevölkerung nicht mehr zumutbar. Die Regierung muss sich sofort zusammenreißen und die zentralen Aufgaben – Pandemie-Bekämpfung, Teuerung, Arbeitsmarkt, Pflege – angehen“, so Leichtfried. Die ersten Wortmeldungen des neuen ÖVP-Chefs – ein Lobgesang auf Kurz – stimmen allerdings wenig optimistisch.

Wenn diese Regierung nicht weiter zusammenarbeiten kann und eine Regierungspartei die Koalition beendet, dann ist die SPÖ jedenfalls bereit für Neuwahlen, betont Leichtfried. Freilich sei dies wenig wahrscheinlich: „Was die ÖVP anstellt, um an der Macht zu bleiben, sehen wir wieder einmal dieser Tage. Und auch die Grünen haben in den vergangenen zwei Jahren oftmals gezeigt, dass sie politisch viel schlucken, um in der Regierung zu bleiben.“ (Schluss) ah/up