Köck: Wir Europäer leben in einer wohlhabenden, friedlichen Region – wir brauchen Antworten auf die weltweiten Entwicklungen

Wien (OTS) – Wir leben in Europa in einer wohlhabenden, friedlichen Region, und darauf können wir stolz sein. Gerade deshalb müssen wir uns aber auch damit auseinandersetzen, ob und wie man für die Zukunft etwas verändern soll und kann. Denn wir müssen die weltweiten Entwicklungen beachten und darauf auch Antworten haben. Und wir müssen darauf achten, dass wir unsere Eigenständigkeit zurückbekommen – das hat sich gerade in den letzten zwei Jahren der Pandemie gezeigt. Für all diese Überlegungen wird es eine Konferenz über die Zukunft Europas geben“, sagte ÖVP-Bundesrat Eduard Köck heute, Donnerstag, im Rahmen der Aktuelle Stunde des Bundesrates mit der Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, zum Thema „Konferenz zur Zukunft Europas – gemeinsam Europa verändern für Österreich.“

Zukunftsthemen für Europa sind gemeinsame Außenpolitik, Klimapolitik und Themen wie Migration und Demokratie. „Das können wir nur gemeinsam angehen“, so Köck weiter. Daneben müsse es aber auch die Freiheit geben, im eigenen Bereich die Dinge zu regeln. Als gutes Beispiel dafür nannte Köck die Steuerreform. Diese zeige, was man für die Bürgerinnen und Bürger erwirken kann. Eine Steuerreform zur Entlastung der Menschen und gleichzeitig eine Energiewende und wirksame Klimapolitik. „Europaweit gemeinsam betreiben sollten wir eine Steuerpolitik auf dem Sektor der großen Konzerne. Denn das bringt mehr Steuergerechtigkeit und ist für unsere KMUs wichtig.“

Lobende Worte fand Köck für Europaministerin Edtstadler. „Sie nimmt ihre Aufgabe hervorragend wahr – steht für ein gemeinsames Auftreten der EU und vertritt gleichzeitig die Interessen Österreichs in Europa. So bringen wir Europa gemeinsam in die richtige Richtung.“

Kornhäusl: Die Impfung ist sicher und wirkt

„Wir beschließen heute eine wesentliche gesundheitspolitische Maßnahme und eine wichtige familienpolitische Maßnahme“, sagte der steirische ÖVP-Bundesrat Karlheinz Kornhäusl in der Bundesratsdebatte. Einerseits gehe es um das Impfen und die Erweiterung auf den sogenannten „dritten Stich“. „Viele Studien zeigen, dass es bei einem Teil der Patienten zu einem rascheren Abfall kommt. Daher ist der dritte Stich wichtig. Die Impfung ist sicher und wirkt“, betonte Kornhäusl setzte sich einmal mehr dafür ein, „die Unsicheren zu überzeugen und deren Fragen im persönlichen Gespräch zu klären. Denn die Anhebung der Impfquote ist unsere größte Chance im Kampf gegen die Coronapandemie.“

Die weitere Verlängerung der Sonderbetreuungszeit, um die es heute auch geht, ist für Kornhäusl „mehr als wichtig“ und „die Fortsetzung einer Erfolgsgeschichte in dieser schwierigen Zeit.“

Raggl setzt ein Zeichen für die Chancengleichheit im ländlichen Raum

Zu Beginn der heutigen Sitzung hatte der amtierende Bundesratspräsident, Peter Raggl aus Tirol, als Gruß aus seiner heimatlichen Region Schokoladen aus einer kleinen Manufaktur in Landeck auf die Pulte der Bundesräte verteilen lassen. „Ich stehe für eine Chancengleichheit für den ländlichen Raum. Und da ist die Regionalität ein wesentlicher Teil davon. Diese Schokolade mit nachhaltigen, regionalen Inhalten ist ein Beispiel für Innovation, Fleiß und Ideenfreudigkeit im ländlichen Raum“, so Raggl. (Schluss)