ASFINAG-Bauprogramm: Ottenschläger verlangt Transparenz und Klarheit

Wien (OTS) – Anlässlich der Diskussion über die Vorgangsweise des BMK zu Neubauprojekten und Spurzulegungen der ASFINAG kündigt ÖVP-Verkehrssprecher Abg.z.NR Andreas Ottenschläger eine parlamentarische Anfrage an die zuständige Bundesministerin Gewessler in der kommenden Woche an: „Mir ist eine sachliche Diskussion über die Zukunft des Verkehrs sehr wichtig. Ich erwarte mir vom Ressort Transparenz über die Erfüllung von Bauplanungen, für die schließlich der Gesetzgeber eine gesetzliche Grundlage geschaffen hat. Die Beantwortung der relevanten Fragen soll der Information und Transparenz dienen.“, so Ottenschläger. Weiters sollte rasch geklärt werden, ob der mutmaßliche Baustopp auch zu Lasten von im Sinne der gebotenen Sicherheit durchzuführenden Sanierungen geht.

Im Wesentlichen gehe es darum zu erfahren, wie sich die vom Verkehrsministerium gewählte Evaluierung des Bauprogrammes konkret auf die Projekte auswirken wird. Vor allem sei es wichtig zu wissen, ob es zu gröberen zeitlichen Verschiebungen kommen könnte.

„Ich ersuche die Bundesministerin diese Fragen rasch zu beantworten. Auch eine schriftliche Vorabinformation an alle Verkehrssprecher im Nationalrat wäre hilfreich“, so Ottenschläger. „Außerdem appelliere ich an alle Verantwortlichen im Verkehrsministerium, bei der Evaluierung auch das Thema Verkehrssicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs, die im Sinne des Klimaschutzes ist, zu betrachten“, so der Verkehrssprecher der ÖVP. „Man muss auch berücksichtigen, dass das hochrangige Straßennetz deutlich sicherer ist, als wenn Fahrzeuge durch dicht verbautes Gebiet fahren“, so der VP-Verkehrssprecher.

„Wir wollen wissen, wie es mit den Straßenprojekten der ASFINAG, die mehr Verkehrssicherheit und geringere Belastungen für die Anrainer bringen, weitergeht“, so der Abgeordnete zum Nationalrat. „Wir fordern eine sachliche Diskussion und in weiterer Folge auch Klarheit für alle Betroffenen ein.“, so Ottenschläger abschließend. (Schluss)