NEOS-Donig: ÖVP schützt Internet-Riesen auf Kosten des Mittelstands

Wien (OTS) – Schwer verwundert reagiert NEOS-Generalsekretär Nick Donig auf die Aufregung des Vorsitzenden der FCG-ÖAAB-Fraktion, Fritz Pöltl, NEOS würden angeblich einen Antrag für eine „Sonntagsöffnung durch die Hintertür“ einbringen. Die Krise habe gezeigt, dass pandemiebedingte Schließungen den Onlinehandel – im Gegensatz zum heimischen Handel – nicht betreffen. „Das kleine Büchergeschäft geht unter, während der internationale Online-Gigant weiterhin Gewinne einfährt. Fair ist das nicht – auch nicht nach dem Ende des Lockdowns“, so Donig.

Mit ihrem Vorstoß für flexiblere Öffnungszeiten wollen NEOS das ändern. „Was Unternehmen jetzt brauchen ist weniger Bürokratie, mehr Freiraum, weniger Belastungen und mehr Möglichkeiten“, sagt Donig. Die ÖVP schütze hier unverständlicherweise weiterhin die Interessen ausländischer Online-Portale. „NEOS haben den heimischen Mittelstand im Blick und werden diesem jede Wahlmöglichkeit geben, die er braucht, um wieder erfolgreich arbeiten und Arbeitsplätze schaffen zu können.“

Die Unterstellung des FCG-Gewerkschafters, bei der Initiative könnten auch Spenden eine Rolle gespielt haben, weist Donig scharf zurück. Solche Aussagen der ÖVP „zeugen erstens von einer unbeschreiblichen Scheinheiligkeit“, erinnert Donig an die umstrittenen Großspenden aus der Industrie an die Kurz-ÖVP. Zweitens zeigen sie die mangelnde Seriosität Pöltls, der genau wissen sollte, dass „NEOS alle Spenden veröffentlichen und zwar 365 Tage im Jahr zu 100 Prozent.“ Donig fordert in diesem Zusammenhang die ÖVP und die anderen Parteien auf, dies endlich ebenfalls zu tun.

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