Schlusstag des „Europa-Forum Wachau“ im Zeichen des Aufschwunges

Göttweig (OTS/NLK) – Am dritten und somit letzten Tag des diesjährigen Europa Forums Wachau im Stift Göttweig blickte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vor allem auf die vergangenen 25 Jahre Europa Forum zurück und betonte, dass es für ein starkes Europa nun Aufschwung brauche.

Vor 25 Jahren habe man sich dazu entschieden, das Europa Forum am Stiftsareal durchzuführen. Laut Landeshauptfrau Mikl-Leitner gab es damals gute Gründe, Göttweig als Veranstaltungsort auszuwählen. „Gründe, die heute noch mehr Bedeutung haben als vor 25 Jahren. Zum ersten: Stift Göttweig ist ein Platz mit einer langen Geschichte, an der lange Zeit geschrieben und gebaut wurde. Was Göttweig schon hinter sich hat, das hat Europa noch vor sich. Tatsache ist, seit mittlerweile knapp 1.000 Jahren steht dieses Benediktinerkloster auf einem festen und sicheren Fundament, ist umgeben von starken Wurzeln und hat schon viele Turbulenzen mitgemacht. Heute erstrahlt dieses Stift in seiner vollen Pracht und Blüte. Und das ist nur deshalb möglich gewesen, weil viele engagierte, fleißige Hände immer wieder daran weitergebaut haben.“ So wie mit diesem Stift, verhalte es sich auch bei dem „Erfolgsprojekt Europäische Union“. Die Ausgangslage sei gut: „Denn auch Europa steht heute im Kern auf einem starken und festen Werte-Fundament. Einem starken Fundament, das auf Friede, Freiheit und Demokratie beruht, das uns allen große Chancen und Möglichkeiten eröffnet hat. Einem festen Fundament, das uns allen Stabilität und Sicherheit gibt und das auch in unsicheren Zeiten nur sehr schwer auszuhebeln ist“, so Mikl-Leitner. Das Ziel für die nächsten Jahre müsse sein, dieses Werte-Fundament der Europäischen Union bei allen Mitgliedstaaten noch weiter zu festigen und die innereuropäischen Spannungen zu überwinden. Man müsse diese Werte auch bei jenen Ländern einfordern, die mit der Europäischen Union kooperieren oder Teil der Europäischen Union werden wollen. Mikl-Leitner: „Denn wer unser demokratisches Werte-Fundament heute in Frage stellt, der gefährdet nicht nur die Stabilität und Sicherheit in Europa, der wird auch niemals Partner der Europäischen Union sein können und dürfen.“

Den zweiten Grund, der für Göttweig spreche, erkenne die Landeshauptfrau in den Gegebenheiten vor Ort: „Mit seinem Kloster und den verschiedensten Ländereien und Weingärten ist das Stift ein Platz, an dem immer schon groß gedacht und konkret gehandelt wurde. Groß denken und konkret handeln, das ist genau das, was den Subsidiaritäts-Gedanken ausmacht. Europäisch denken und regional handeln ist genau das, was Europa heute braucht.“ Das habe man in den vergangenen 15 Monaten erlebt. Denn besonders in der Krise sei gelebte Subsidiarität nicht nur gefragt, sondern auch gefordert gewesen. Sie führte die Schutzimpfungen als Beispiel an: Auf der einen Seite wäre für die Regionen alleine eine ausreichende Beschaffung von Impfstoffen nicht möglich gewesen. Und bei allen Anlaufschwierigkeiten und Rückschlägen sei die europaweite Beschaffung noch immer die beste Wahl gewesen. Auf der anderen Seite hätte die Europäische Union alleine keine Schutzimpfungen vor Ort organisieren und durchführen können. Für die Umsetzung vor Ort brauche es die Kompetenz und Stärke der Regionen, brauche es die Stärke des Föderalismus. „Und Niederösterreich macht es heute vor:
Mit den Landes-Impfzentren, die in Kombination mit den Hausärzten zur Stunde auf Hochtouren laufen.“

Für die Landeshauptfrau ist klar: „Wenn Subsidiarität gelebt wird und auch richtig eingesetzt wird, dann können wir noch so große Herausforderungen tatsächlich stemmen. Und genau das wird uns jetzt auch bei den nächsten wichtigen Schritten helfen. Ganz konkret beim Weiterbau von Europa, wofür seitens der Europäischen Union für zukünftige Investitionen rund 750 Milliarden Euro an Unterstützung für die nächsten Jahre bereitgestellt werden.“ Die einzelnen Regionen wiederum investieren diese Mittel in konkrete, nachhaltige Zukunfts-Projekte.

Am Weg in die Zukunft von Europa würden sich für Mikl-Leitner heute neue Fragen auftun – und zwar besonders: „Was fordert unsere Zeit? Was braucht die Gegenwart und was braucht die Zukunft? Und für mich steht fest: Wir brauchen jetzt ein großes und gemeinsames Ziel. Und dieses Ziel mit einem Wort heißt: Aufschwung.“ Denn es gehe darum, so schnell wie möglich und so kraftvoll wie möglich wieder nach vorne kommen. „Zurück zur Beschäftigung. Zurück zur Wirtschaftskraft. Zurück zu den zentralen Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger“, so die Landeshauptfrau. Dieses Ziel werde man erreichen können, indem man die Stärken in Europa erkennt und noch besser nutzt. Mikl-Leitner dazu: „Mit dem Green Deal hat die Europäische Union bereits einen mutigen Schritt gesetzt, nämlich erster klimaneutraler Kontinent zu werden. Ein wichtiger Schritt gegen Klimawandel und Umweltzerstörung und hin zu einer modernen und ressourceneffizienten Wachstumsstrategie. Wo wir als Bundesland Niederösterreich auch unsere vollste Unterstützung leisten werden. Weil wir schon heute die einzige Region in Europa sind, die ohne Atomstrom und ohne Kohlekraftwerk auskommt und gleichzeitig 100 Prozent ihres Strombedarfs aus erneuerbarer Energie abdeckt. Und so mutig wir in Europa mit dem Green Deal vorangehen, so selbstbewusst müssen wir auch bei den Investitionen in Wissenschaft und Forschung sein.“ Denn bereits die Krise habe gezeigt, dass Wissenschaft und Forschung eine europäische Kernkompetenz ist. Der Anspruch für die Zukunft müsse sein, diese Innovationskraft von Europa nicht nur zur kontinentalen Kernaufgabe zu machen, sondern Europa zu dem führenden Forschungs-Kontinent in der Welt voranzutreiben.