Wien (OTS/ÖVP-PK) – Unverständnis zeigte heute, Donnerstag, ÖVP-Integrations- und Migrationssprecher Ernst Gödl über die Reaktion der Neos zum Anti-Terror-Paket. „Terrorismus und Extremismus sind in Europa inzwischen leider traurige Realität. Auch Österreich wurde davon nicht verschont“, erinnerte der Mandatar an den schrecklichen Terroranschlag in Wien vor mittlerweile sechs Monaten.
„Die Bundesregierung wird weiterhin alles in ihrer Macht Stehende tun, um gegen Terror vorzugehen. Mit dem neuen „Terroristenregister“ setzt die Regierung ihren Kampf gegen Terrorismus und Extremismus fort. Verurteilte Terroristen sollen dabei lebenslang im Strafregister besonders gekennzeichnet werden“, so Gödl weiter.
„Es ist wichtiger denn je, Hass und Terror entschieden entgegenzutreten und unsere Werte und unsere Freiheit mit allen Mitteln zu verteidigen. Die Haltung der Neos ist für mich daher nicht nachvollziehbar“, so Gödl weiter. „Unser oberstes Ziel ist es, unsere demokratischen und liberalen Werte mit aller Härte zu verteidigen und für ein sicheres und friedliches Österreich zu sorgen!“
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