Wien (OTS) – FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer empörte sich heute über die Verbote der Demonstrationen, die für den morgigen Samstag geplant waren: „Hier kann man wirklich nur mehr von totalitärer Willkür sprechen.“
Bei den Demonstrationsteilnehmern handle es sich um keine Extremisten und Verschwörungstheoretiker, sondern um zehntausende Bürgerinnen und Bürger, die ihre Sorgen, Ängste und auch Lösungsvorschläge artikulieren wollen, betonte Amesbauer. Diesen Menschen ihr demokratisches Grundrecht der freien Meinungsäußerung und der Versammlungsfreiheit zu entziehen, sei letztklassig und der Republik Österreich unwürdig. Aber offenbar verstehe sich Bundeskanzler Kurz immer mehr als absolutistischer Herrscher und betrachte jede Kritik an ihm als Majestätsbeleidigung. Der nächste Schritt werde dann wohl Hausarrest für jeden unbotmäßigen Untertanen sein.
„Es ist nicht zu akzeptieren, wie hier vorgegangen wird“, erklärte Amesbauer. Die FPÖ stehe bedingungslos auf der Seite der Grund- und Freiheitsrechte und der österreichischen Bundesverfassung. Denn die Proteste gegen die schwarz-grüne Regierung und ihre grotesken Corona-Maßnahmen seien in jeder Hinsicht legitim.
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