ÖVP-Mandl bei europäischer Konferenz zur Verteidigungsfähigkeit

Brüssel (OTS) – „Das Bundesheer ist für uns Österreicherinnen und Österreicher da, wenn wir Schutz und Hilfe brauchen. Das zeigt sich seit einem Jahr besonders deutlich. Seit die Pandemie begonnen hat, haben sechs von zehn österreichischen Landsleuten eine bessere oder noch bessere Meinung über das Bundesheer, wie eine im Dezember veröffentlichte Online-Umfrage des Bundesheeres zeigt. Fast 90 Prozent befürworten die Unterstützung durch das Bundesheer in der Bewältigung der Pandemie. Auch andere rot-weiß-rote Einsatzorganisationen haben in der Krise an Ansehen gewonnen – und zwar mit Recht, weil sie sich als krisenfest bewiesen haben“, sagt Lukas Mandl, Verteidigungssprecher der ÖVP im Europaparlament und Vizevorsitzender des Europaparlaments-Verteidigungsausschusses. Er ergänzt: „Es sind andersartige und vielleicht größere Krisen, für die wir vorsorgen müssen. Blackouts oder Terroranschläge, allenfalls mit ABC-Waffen, bergen große Gefahren. Das Bundesheer ist schon in dieser Krise zur Höchstform aufgelaufen. Wir können uns auf die Soldatinnen, Soldaten und Zivilbediensteten auch in Zukunft und in noch schwierigeren Situationen verlassen.“

Mandl spricht am Mittwoch bei einer Konferenz zur Verteidigungs-und Sicherheitspolitik der Europäischen Union der Unabhängigen Gewerkschaften (CESI) und wird dort auch auf die „herausragende Rolle des Österreichischen Bundesheeres in der Krisenbewältigung“ eingehen. Auf der Tagesordnung der Konferenz steht der Status der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Mandl wird auf die Chancen für Forschung und Entwicklung, Innovation, Produktion und Arbeitsplätze auch und gerade im zivilen Bereich eingehen, die mit Jahresbeginn durch den neu geschaffenen Europäischen Verteidigungsfonds entstanden sind. „Österreich ist durch wirtschaftliche und wissenschaftliche Exzellenz immer ganz vorne bei der effektiven Nutzung von Forschungsmitteln. Das wird auch hier gelingen“, ist Mandl überzeugt.

Außerdem geht Mandl auf die „ständige strukturierte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich“ – bekannt unter dem Kürzel PESCO – ein. „Es ist uns im Herbst gelungen, dass Drittstaaten an PESCO-Projekten teilnehmen können. Die Tür ist offen. Das müssen wir gut nützen, auch für das dringende und wichtige Aufschlagen eines ganz neuen Kapitels im Miteinander von Vereinigtem Königreich und EU. Großbritannien und Nordirland gehören zu Europa. Besonders im Sicherheitsbereich ist die Kooperation im ureigensten Interesse auch der EU-Bürgerinnen und -Bürger“, sagt Mandl, der auf den „strategischen Kompass, der die gemeinsame, EU-weite Lagebeurteilung verbessern“ soll, sowie auf die Ausschöpfung des Potenzials der „koordinierten jährlichen Überprüfung der Verteidigung“ (auch bekannt unter dem Kürzel CARD) eingehen wird.

„Die Freiheit nach innen, die unsere Europäische Union auszeichnet, können wir nur verteidigen, wenn wir ein Europa mit mehr Stärke nach außen entwickeln. Das ist unter der breiten Zielsetzung der EU, für ’strategische Autonomie‘ zu sorgen, zu verstehen. Das ist letztlich ein Thema der Verteidigungsfähigkeit, betrifft aber alle Politik- und Gesellschaftsbereiche“, geht Mandl auf den Kontext der EU-Verteidigungspolitik ein. (Schluss)