Ofenauer: Opposition sollte ihr Augenmerk auf tatsächliche Herausforderungen richten

Wien (OTS) – Die Kollegen Wehrsprecher sollten ihr Augenmerk auf die tatsächlichen Herausforderungen richten: auf sachlicher Grundlage und mit Expertise von ausgewiesenen Fachleuten die Entscheidungen für die zukünftigen Herausforderungen der militärischen Landesverteidigung vorbereiten. Derzeit schaut es eher so aus, als hätten sie sich im Gelände verlaufen. Das erklärte heute, Dienstag, ÖVP-Wehrsprecher Abg. Fritz Ofenauer zu den Aussagen der Opposition in einer Pressekonferenz.

„Wie bereits gestern ÖVP-Wissenschaftssprecher Abg. Rudolf Taschner in einer Aussendung erklärte, ist Wissenschaft in Österreich frei, „so will es das Staatsgrundgesetz“, und somit sei es unangebracht, Dr. Balthasar als Wissenschafter zu diskreditieren, verwies Ofenauer auf die Aussendung des ÖVP-Abgeordneten. Dieser meinte gestern wörtlich: „Ziel der akademischen Arbeit von Dr. Balthasar war, die Frage der künftigen Ausrichtung des Bundesheeres weniger ‚aus rechtspolitischer, sondern vornehmlich aus rechtsdogmatischer Perspektive, also auf dem Boden des geltenden Rechts – dessen Abänderung, wenigstens in den Kernpunkten, auf absehbare Zeit nicht zu erwarten steht – zu beantworten und damit (…) außer Streit zu stellen.‘ Es ist peinlich, wenn ein Wissenschafter dafür kritisiert wird. Hätten die Herren die Publikation gelesen, wüssten Sie, dass die Kritik völlig unbegründet ist, und dass sie sich damit bloßstellen.“

„Wir lassen uns unser Bundesheer nicht schlecht reden“, so Ofenauer weiter. Dem Bundesministerium für Landesverteidigung stehe im heurigen Jahr das höchste Budget der Geschichte zur Verfügung, unterstrich der Wehrsprecher. Besonders die Investitionen würden kräftig angehoben. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner habe beispielsweise erst heute den Vertrag zur Lieferung von 30 weiteren sechsrädrigen Mannschaftstransportpanzern „Pandur Evolution“ für das Bundesheer unterzeichnet. „Verteidigungsministerin Klaudia Tanner setzt alles daran, um das Heer für die Zukunft bereit zu machen – und dazu zählen auch die Sicherheit und Maßnahmen im Bereich der Cyber-Kriminalität.“ Sie setze auf verantwortlichen Fortschritt des Bundesheeres und auf Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit. „Auf unser Heer ist Verlass“, so Ofenauer abschließend. (Schluss)