Engelberg begrüßt nationale Strategie gegen Antisemitismus

Wien (OTS) – ÖVP-Abgeordneter Martin Engelberg lobt die nationale Strategie gegen Antisemitismus, die heute, Donnerstag, von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Vizekanzler Werner Kogler vorgestellt wurde. „Der Kampf gegen Antisemitismus hat für die österreichische Bundesregierung Priorität. Und auch die Mitgliedsstaaten der EU bekennen sich zur gemeinsamen Bekämpfung von Antisemitismus. Österreich gehört zu den ersten Mitgliedsstaaten, die nun eine fertig ausgearbeitete Strategie präsentiert haben, das ist erfreuliche Tatsache“, so Engelberg.

Das sieht der Drei-Punkte-Plan gegen Antisemitismus vor:

o Staatsleistung an die Israelitischen Kultusgemeinden zur Bewusstmachung und Stärkung jüdischen Kultur- und Gemeindelebens in Österreich (ÖJKG).

o Verkündung der ganzheitlichen Strategie zur Verhütung und Bekämpfung aller Formen von Antisemitismus.

o Einrichtung einer Stabsstelle im Bundeskanzleramt zur Koordinierung aller Maßnahmen des Bundes und der Umsetzung der Strategie.

Die „Nationale Strategie gegen Antisemitismus“ enthält als Teil dieses Drei-Punkte-Plans insgesamt 38 Maßnahmen aus den Bereichen Bildung, Sicherheit, Justiz, Integration, europaweiter Datenaustausch und gesamtgesellschaftlichen Maßnahmen.

Engelberg: „Mit dieser Strategie soll der Fortbestand von jüdischem Leben in Österreich langfristig abgesichert werden. Wichtig ist es dafür, Antisemitismus in allen seinen Formen einzudämmen und Bewusstsein für das Erkennen eines alltäglichen Antisemitismus zu schaffen. Das ist ein guter Weg.“ Für den Nationalratsabgeordneten ist es eine gute Entscheidung, dass die operative Koordinierung und Evaluierung der Maßnahmen zur Umsetzung der Nationalen Strategie in einer eigenen Stabsstelle im Bundeskanzleramt angesiedelt ist. „Antisemitismus ist Chefsache und geht uns alle an. Diese gute Strategie bietet den richtigen Weg dafür.“

(Schluss)