Grüne erwarten sich von USA Rückkehr auf die Weltbühne

Wien (OTS) – „Heute ist ein guter Tag“, sagt die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, anlässlich der Angelobung des neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Vizepräsidentin Kamala Harris. „Mit dem demokratischen Gespann wird nicht nur ein respektvollerer Stil ins Weiße Haus ziehen, es triumphiert auch ein Geist der Zusammenarbeit über den Drang zur Konfrontation. Das wird sich nicht nur in der Innen-, sondern auch in der Außenpolitik bemerkbar machen“, meint Ernst-Dziedzic.

Auch wenn zu erwarten sei, dass sich die vornehmliche Aufmerksamkeit der neuen Administration zunächst nach innen richten werde, habe der scheidende Präsident auf der weltpolitischen Bühne doch gewaltige Leerstellen hinterlassen, die nun dringend aufgefüllt gehörten, meint Ernst-Dziedzic. So habe Biden bereits angekündigt, ins Pariser Klimaschutzabkommen sowie in die Weltgesundheitsorganisatin WHO zurückkehren zu wollen. Darüber hinaus erwartet sich die außenpolitische Sprecherin der Grünen, dass die USA sowohl beim weltweiten Kampf gegen die Pandemie als auch bei den Fragen der Migration, Frieden in Nahost und Rüstungskontrolle stärker auftreten werden. Im Zusammenhang mit letzterem hofft sie auf eine US-Politik, die eine Rückkehr zum in Wien ausverhandelten Atomdeal mit dem Iran ermöglicht.

„Die neue US-Administration bietet uns die Chance, die transatlantische Schiene wieder zu stärken. Bei allen Differenzen teilen Europa und die USA doch ein gemeinsames Lebensmodell, das wir gegenüber autoritären Staaten wie China verteidigen müssen. Um die Demokratie in der Welt zu verteidigen und zu fördern, können wir gar nicht anders, als an einem Strang zu ziehen“, sagt Ernst-Dziedzic, die allerdings betont, dass Europa seine Lehre aus den vergangenen vier Jahren ziehen und deshalb tunlichst eine ebenso eigenständige wie selbstsichere Außenpolitik betreiben sollte.“ Für die heutige Angelobung erhofft sich Ernst-Dziedzic einen reibungslosen Ablauf ohne Störungen von demokratiefeindlichen Gruppen. „Hoffentlich atmet die Welt heute ein Stück weit auf“, schließt Ernst-Dziedzic.