FPÖ – Kickl: Das System Kurz schickt seine Wegbereiter für die Zwangsimpfung vor

Wien (OTS) – Die frühere OGH-Präsidentin und Neos-Mandatarin Irmgard Griss fordert eine Corona-Impfpflicht, weil das die einzige Lösung sei. „Das System Kurz schickt offenbar seine Wegbereiter für die Zwangsimpfung vor. Diese Impfpflicht bedeutet in Wahrheit den Zwang, dass sich die Österreicher als Versuchskaninchen in einem Massenexperiment einen völlig neuartigen Impfstoff verabreichen lassen müssen. Die Wirkprinzipien dieser neuartigen Impfstoffe sind überhaupt nicht erprobt. Wirksamkeit und Sicherheit müssten aber genau geprüft sein. Wer von der Zwangsmassentestung profitieren wird, das wissen wir allerdings mit Sicherheit jetzt schon: Das Steuergeld vieler finanziert den Gewinn einiger Pharma-Riesen. Und für mögliche Schäden dürfen ebenfalls die Versuchskaninchen in Form von Steuerleistungen selber aufkommen. Das ist perfide, um nicht zu sagen krank“, sagte heute FPÖ-Klubobmann und Bundesparteiobmann-Stellvertreter NAbg. Herbert Kickl zu den Aussagen von Griss in der ORF-Diskussionssendung „Im Zentrum“.

„Das System Kurz zieht die Schlinge um die Österreicher immer enger. Und wie üblich ist der Kanzler nicht ehrlich zu den Menschen. Dass die Massenimpfung nicht freiwillig sein wird, tritt immer klarer zutage. Während Kurz selbst seine wahren Absichten aber noch hinter diversen Sprechhülsen verbirgt, lässt er andere für sich vorpreschen. Die Taktik kennen wir: Das erinnert stark an ÖVP-Parlamentspräsident Sobotka und seine Forderung, die freiwillige Corona App des Roten Kreuzes verpflichtend einzuführen“, warnte Kickl. Das sei im ersten Anlauf gescheitert, allerdings betreibe die Regierung das Projekt „Überwachungs-App“ munter weiter.

„Bereits jetzt wird immer klarer, dass wir auf einen Impfzwang zusteuern, zumindest indirekt: Wer sich nicht impfen lassen will, muss mit Einschränkungen seiner Grund- und Freiheitsrechte rechnen. Wer sich nicht impfen lässt, darf nicht ins Gasthaus, darf nicht in die Arbeit, darf keine öffentlichen Verkehrsmittel benutzen, darf nicht reisen usw. – darauf läuft es doch hinaus, wenn sich Kurz und Co. durchsetzen. Und jetzt geht man noch einen Schritt weiter und erklärt – wie Irmgard Griss – die Diskussion um die Freiwilligkeit überhaupt für kontraproduktiv. Eine Zwangsimpfung ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit – dass sich eine ehemalige Höchstrichterin dafür einsetzt, ist eine Schande. Aber ich nehme an, das war eine Auftragsarbeit“, betonte Kickl.

Der freiheitliche Klubobmann forderte erneut von der Regierung, allen voran ÖVP-Kanzler Kurz und Gesundheitsminister Anschober eine Garantieerklärung, dass es zu keinen Zwangsdurchimpfungen der Österreicher kommen wird und dass Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, keine wie auch immer gearteten Einschränkungen oder Repressalien erleiden müssen. Dass die Regierung diese Erklärung bis heute vermieden habe, spreche im Übrigen Bände.