FPÖ – Kickl: Impfkampagne ist schwarz-grüner Masterplan für Zwangstestungen und Zwangsimpfungen

Wien (OTS) – „Die ‚Impfkampagne‘ der Regierung ist keine ehrliche Anti-Corona-Strategie, sondern ein schwarz-grüner Masterplan für Zwangstestungen und Zwangsimpfungen. ÖVP und Grüne wollen die Bevölkerung dauerhaft entmündigen, nach Gutdünken einsperren können und durch die Drohung von Dauerlockdowns, perfide Schuldzuweisungen und Angstmache gefügig machen. Gleichzeitig wollen Kurz, Anschober und Co. vom eigenen Versagen ablenken, weil sie in den vergangenen Monaten den Schutz der Alten- und Pflegeheime sowie die personelle und infrastrukturelle Aufrüstung im Gesundheitswesen versemmelt haben“, sagte heute FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.

Der freiheitliche Klubobmann forderte daher erneut ein gesetzliches Verbot von Zwangstestungen und Zwangsimpfungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und ähnlichen Infektionen. Darüber hinaus verlangte Kickl eine Novellierung des Epidemiegesetzes, durch die Impfpflichten für bestimmte Berufsgruppen, Bevölkerungsgruppen oder Einzelpersonen verboten werden, und eine Novellierung des Impfschadengesetzes, damit alle Schäden durch freiwillige und angeordnete Impfungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und ähnlichen Infektionen umfasst sind.

Kickl erinnerte auch daran, dass Kanzler Kurz sowie die Minister Anschober, Nehammer und Faßmann den Österreichern bzw. den Bediensteten aus dem Gesundheitsbereich, der Exekutive und dem Bildungsbereich immer noch die Garantie schulden, dass ihnen keine wie auch immer gearteten Repressalien drohen, falls sie sich nicht zwangstesten bzw. zwangsimpfen lassen wollen.

„Kurz und Anschober verweigern den Menschen die Wahrheit. Sie verschweigen, dass die angebliche Freiwilligkeit eine Farce ist. Denn es droht all jenen, die sich nicht impfen lassen wollen, zumindest die soziale Ächtung. Soziale Teilhabe soll es ohne Dauertestung und Vielfachimpfung nicht mehr geben – das ist doch der Plan von ÖVP und Grünen. Das erinnert stark an das chinesische Sozialkreditsystem, bei dem Kurz offenbar Anleihen nehmen will“, so Kickl weiter. „Interessant wäre auch zu wissen, wer bei den etwa 18 Millionen Dosen Impfstoff im Hintergrund das große Geschäft mit der Pharmaindustrie macht. Das eine oder andere Aktienportfolio zu kennen, wäre sicher spannend“, sagte Kickl.