Wien (OTS/SPW) – „Die heutige ORF-Pressestunde hat einmal mehr deutlich gemacht: Nur bei Bürgermeister Dr. Michael Ludwig ist unser Wien in besten Händen. Ob bei der Bildung, beim leistbaren Wohnen, der Sicherung unseres öffentlichen Gesundheitssystems oder dem Kampf um jeden Arbeitsplatz, die SPÖ ist die politische Kraft in unserer Stadt, die dafür sorgt, dass Wien noch leistbarer, lebenswerter und sozialer wird“, betonte SPÖ Wien-Landesparteisekretärin Barbara Novak heute, Sonntag, nach der ORF-„Pressestunde“ mit Gernot Blümel (ÖVP) und Birgit Hebein (Die Grünen). ****
Novak erinnerte daran, dass Wien bereits 10 Mal in Folge zur lebenswertesten Stadt der Welt gekürt wurde und unzählige weitere Auszeichnungen erhalten hat, von der „smartesten City“ bis hin zur Stadt mit den meisten Grünflächen in Europa. „Wenn es nach der ÖVP ginge, wäre das alles nicht möglich gewesen. Denn bei vielem, was unsere Stadt so lebenswert macht, war die ÖVP dagegen: Die Donauinsel etwa wäre nie errichtet, die U-Bahn nie ausgebaut und unsere Gemeindebauten längst privatisiert worden“, ruft Novak in Erinnerung. Unverständnis äußerte die SPÖ Wien-Landesparteisekretärin darüber, dass der Finanzminister der Republik mitten in einer Pandemie, die die größte Gesundheits- und Wirtschaftskrise unserer Zeit ausgelöst und unzählige Menschen arbeitslos gemacht hat, offenbar nichts Besseres zu tun habe, als auf die eigene Bundeshauptstadt hinzuhacken und permanent die Auseinandersetzung zu suchen: „In Zeiten wie diesen ist Zusammenarbeit und Zusammenhalt angesagt. Blümel soll sich ein Beispiel an Bürgermeister Dr. Michael Ludwig nehmen, der über Parteigrenzen hinweg immer das Miteinander sucht.“ Kritik äußerte Novak auch an der Löschung eines kritischen Kommentars von Autor Robert Menasse auf Blümels Facebook-Seite: „Anstatt sich der Kritik zu stellen und eine konstruktive Diskussion zu führen, wird ein bekannter Autor, der Kritik äußert, mundtot gemacht – und das mit einer mehr als fadenscheinigen Begründung. Das ist inakzeptabel!“
Dass Vizebürgermeisterin Hebein die Wiener Gesundheitsversorgung lobt, sieht Novak als weitere Bestätigung für den erfolgreichen sozialdemokratischen Kurs: „Wir haben uns stets für die Sicherung unseres öffentlichen Gesundheitssystems eingesetzt und bauen dieses auch weiterhin aus. Es freut mich, dass auch die Vizebürgermeisterin diesen Weg als den richtigen sieht.“ Fest hält die SPÖ Wien-Landesparteisekretärin an der Gästeregistrierung in der Gastronomie. „Eine Registrierung erleichtert das beim Eindämmen der Pandemie so wichtige Contact-Tracing. Die Gastro-ExpertInnen in der Wirtschaftskammer sehen das genauso. Diesen Kurs werden wir auf jeden Fall beibehalten, denn die Sicherheit der Bevölkerung ist uns ein besonderes Anliegen“, so Novak.
Die Landesparteisekretärin betonte, dass nur Bürgermeister Dr. Michael Ludwig die besten Ideen und Konzepte für Wien habe. Das sei in der Corona-Krise einmal mehr deutlich geworden. „Dass Wien so gut durch die Krise gekommen ist, ist das Ergebnis jahrzehntelanger sozialdemokratischer Politik. Anders als in anderen Städten haben wir unsere öffentliche Daseinsvorsorge nie privatisiert. Deswegen haben wir jetzt ein leistungsstarkes und krisenfestes Gesundheitssystem, das wir noch weiter ausbauen“, so Novak. Auch am Arbeitsmarkt setze die SPÖ Akzente: „Mit der Joboffensive 50+ bekommen ältere Arbeitslose wieder Chancen im Berufsleben und mit der Lehrlingsoffensive schaffen wir Perspektiven für Jugendliche.“
Um unabhängig vom Einkommen der Eltern allen Kindern die beste Bildung zu bieten, hat die SPÖ Wien die kostenlose Ganztagsschule durchgesetzt. Zu den derzeit 70 Standorten kommen jedes Jahr zehn weitere dazu. Und beim Thema Wohnen sei Wien internationales Vorbild. „Über 60 Prozent der Wienerinnen und Wiener wohnen im Gemeindebau oder geförderten Wohnungen. Wir bauen das Angebot weiter aus, 4.000 neue Gemeindewohnungen und 24.000 geförderte Wohnungen sind derzeit in Bau oder in Planung“, so Novak abschließend. (Schluss) ve
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