FPÖ-Kunasek: „Corona-Ampelsystem bringt Chaos statt Sicherheit“

Graz (OTS) – Die von der türkis-grünen Bundesregierung ins Leben gerufene „Corona-Ampel“ wurde mit dem heutigen Tag offiziell in Betrieb genommen. Künftig soll die eingerichtete „Corona-Kommission“ bestehend aus Vertretern des Bundes, der Länder sowie sogenannter Experten aus dem medizinischen Bereich jeden Donnerstag tagen, um die epidemiologische Lage in den einzelnen Regionen bzw. Bezirken zu analysieren. Im Rahmen dieser wöchentlichen Zusammenkunft soll anhand von vier Aspekten – Infektionsfälle einer Woche, Tests, Clusteraufklärungen und Ressourcen im Gesundheitswesen – eine Empfehlung an das Gesundheitsministerium erarbeitet werden. Gestern wurden bereits die ersten Entscheidungen über die Ampelschaltung getroffen. Demnach wird die Ampel neben Wien, Linz und Kufstein auch für die steirische Landeshauptstadt Graz heute schon auf Gelb geschaltet. Begründet wird diese Ampelschaltung mit einer höheren Zahl an Neuinfektionen und „anderen Faktoren“, die nicht hinreichend erläutert wurden. Welche Auswirkungen die „gelbe Ampel“ auf die betroffenen Regionen hat, konnten Bundeskanzler Kurz, Vizekanzler Kogler, Gesundheitsminister Anschober und Innenminister Nehammer im Rahmen der heutigen Pressekonferenz nicht eindeutig beantworten. „Dass die sogenannte Corona-Ampel weitere Unklarheiten mit sich bringt und das Vorschriftenwirrwarr noch verschärfen wird, liegt auf der Hand. Das Gesamtsystem ist völlig undurchdacht und intransparent. Anstatt konkrete Antworten zu liefern, flüchtete sich das sogenannte ‚virologische Quartett‘ erneut in Allgemeinplätze. Die Bundesregierung stellte heute einmal mehr unter Beweis, dass sie mit der Abwicklung der Corona-Krise vollkommen überfordert ist und das betreibt, was sie am besten kann: Panik- und Angstmache!“, kritisiert FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek.

Dass die steirische Landesregierung die undurchdachten Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kommentar- und tatenlos durchnickt, stößt den Freiheitlichen sauer auf. „Schon bald werden wir mehr Corona-Ampeln in der Steiermark haben als Verkehrsampeln. Wir fordern endlich eine ‚grüne Welle‘ – und zwar für Eltern, für die Wirtschaft, für Gastronomen und Arbeitnehmer“, so Kunasek im Hinblick auf die vorgesehenen eigenen Corona-Ampeln für Schulen und Altersheime. In den vergangenen Tagen wurden auch die Divergenzen zwischen dem Bund und den Ländern nach und nach deutlicher. Während die Bundesregierung von unverhältnismäßig hohen Neuinfektionen in der steirischen Landeshauptstadt berichtet, sprach Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß unlängst von insgesamt sieben Hospitalisierungen in der Steiermark. „Offensichtlich agieren Bund und Land auf Basis völlig unterschiedlicher Zahlen. Angesichts der Tatsache, dass in der Steiermark derzeit sieben Personen aufgrund einer Covid-19-Infektion in Behandlung sind, erscheinen die Maßnahmen der Bundesregierung maßlos überzogen. Ohnehin dürften Kurz, Anschober und Co. im Blindflug unterwegs sein. Zehn verschiedene Ampelsysteme mit unterschiedlichen Kriterienkatalogen und unkonkreten Maßnahmen werden uns nicht weiterbringen. Was es braucht sind konkrete Lösungsvorschläge, um unser Land aus der Krise zu führen“, so Kunasek, der bereits beim nahenden Schulbeginn einen völligen Chaos-Start ortet.