Keine Instrumentalisierung von Medien!

Linz (OTS) – Weil manche Protagonisten in der politischen Auseinandersetzung immer wieder in offener oder verklausulierter Form auf das Oberösterreichische Volksblatt und seine Eigentümerstruktur Bezug nehmen und dabei nicht davor zurückschrecken, Unwahrheiten oder Andeutungen zu verbreiten, die strafrechtlich relevante Tatbestände vorwerfen, halten Verlagsleitung und Chefredaktion des Oberösterreichischen Volksblatts klar fest:
Das Oberösterreichische Volksblatt ist keine Parteizeitung und kein Parteiorgan, betont Chefredakteur Christian Haubner. „Im Gegenteil:
Die Unabhängigkeit der Redaktion ist mehrfach festgeschrieben und damit garantiert. Wie jede Zeitung hat auch das Oberösterreichische Volksblatt einen Eigentümer. Medien, die etwa die katholische Kirche, Banken oder Immobilienunternehmen im Eigentümerboard haben, würde wohl niemand als Kirchen-, Banken- oder Immobilienzeitungen bezeichnen.“ Das wäre auch Unsinn, weil deren Redaktionen selbstverständlich ebenfalls unabhängig agieren. „Gleiches gilt in unserer Redaktion“, stellt Haubner klar: „Das Oberösterreichische Volksblatt ist die älteste und damit traditionsreichste Tageszeitung Oberösterreichs und die drittälteste Österreichs. Wir sind Mitglied – vielfach Gründungsmitglied – aller relevanten medialen Verbände sowie der Austria Presse Agentur, engagieren uns in der Journalistenausbildung und sind selbstverständlich dem Ehrenkodex des österreichischen Presserates verpflichtet.“ Man verwehre sich dagegen, in politischen Auseinandersetzungen instrumentalisiert zu werden.
Man verwehre sich weiters in aller Deutlichkeit gegen Vorwürfe oder Andeutungen, das Oberösterreichische Volksblatt hätte etwas mit Parteienfinanzierung zu tun, sagt Verlagsleiter Mag. Wolfgang Eder. „In politischen Auseinandersetzungen – die mit unserem Verlag gar nichts zu tun haben, sondern offenbar auf unsere Eigentümerin abzielen – werden derartige Andeutungen mitunter in den Raum gestellt, weil manche das offenbar als Teil des politischen Diskurses sehen. Tatsächlich ist es nicht nur falsch, sondern kommt auch einer Unterstellung eines rechtlich relevanten Tatbestandes gleich. Das ist absolut inakzeptabel. Wir werden uns daher künftig rechtliche Schritte vorbehalten.“ Das Geschäftsgebaren des Verlags erfolge unter Einhaltung aller Regeln. „Wir unterziehen uns regel- und turnusmäßig finanz- und steuerrechtlichen Prüfungen. Wer uns unterstellt, es gäbe Geldflüsse zu Parteien, verbreitet Unwahrheiten und handelt überdies geschäfts- und kreditschädigend“, sagt Eder. Konkreter Anlassfall ist ein Polit-Streit in Oberösterreich. Im Zuge dessen wurde eine Behauptung in den Raum gestellt, wonach ein Inserat eines Unternehmers eine verdeckte Parteienfinanzierung darstellen könnte. „Das weise ich aufs Schärfste zurück“, stellt Eder klar: „Und nur zum Verständnis: Es hat sich lediglich um kleinere Einschaltungen in der Größenordnung von 1.190 Euro und damit um eine vergleichsweise geringe Summe gehandelt.“

Als Medium stehe man klarerweise im öffentlichen Fokus und es darf auch über Medien und deren Rolle diskutiert werden. Unhaltbare Vorwürfe, die Medien und einzelne Personen in Misskredit bringen, werde man aber nicht akzeptieren, betonen Eder und Haubner.