„profil“: Krach im Verteidigungsministerium

Wien (OTS) – Das Nachrichtenmagazin „profil“ berichtet in seiner aktuell erscheinenden Ausgabe über einen Krach zwischen dem Generalstab und dem Büro von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Anlass ist die „Kommunikations-Strategie 2020/21 – Bundesheer als Sicherheitsgarantie für Österreich“ der Abteilung für „Information & Öffentlichkeitsarbeit“, die dem Kabinett der Ministerin direkt nachgeordnet ist. Laut der sechsseitigen Kommunikations-Strategie soll das Bundesheer „in der öffentlichen Wahrnehmung verstärkt als effiziente und umfassend wirkende Sicherheitsorganisation Österreichs“ positioniert werden. Der Generalstab war bei der Erstellung allerdings nicht eingebunden.

Die Stellungnahme der Generalstabsdirektion vom 27. Mai fällt laut „profil“ vernichtend aus. Angesichts „der Fähigkeitsdefizite, des langjährigen Ressourcenmangels und des nicht auflösbaren Investitionsrückstaus“ sei es „absurd“ zu vermitteln, das Bundesheer biete „eine Sicherheitsgarantie“. Die Soldaten könnten das Konzept als „Provokation“ empfinden. Im gesamten Dokument sei „eine nicht ausreichende Kenntnis des aktuellen Bedrohungsbildes“ festzustellen. Die „aufgezählten sicherheitspolitischen Herausforderungen“ seien „erratisch“. Insgesamt sei die Kommunikations-Strategie „nicht nachvollziehbar“. Angesichts des „Realzustands“ des Heeres könnte das Papier „als reine Propaganda“ verstanden werden.

Hintergrund der Auseinandersetzung sind laut „profil“ vermehrte Spannungen zwischen dem Büro von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und dem Generalstab.