Bundesheer: Großteil der Miliz bleibt weiterhin im Einsatz

Wien (OTS) – Ab 16. Juni 2020 werden Österreichs Grenzen für 31 EU-Länder, darunter auch Italien, geöffnet. Nach dem Bekanntwerden der ersten Grenzöffnungen unserer Nachbarländer, endete bereits am 08. Juni der Einsatz für sechs Milizkompanien des Österreichischen Bundesheeres. Diese wurden mit Mai einberufen und waren für die Gesundheitsbehörden unmittelbar an den Grenzübergängen tätig. Durch den teilweisen Wegfall von den gesundheitsbehördlichen Grenzkontrollen, haben sich auch die personellen Anforderungen an das Bundesheer geändert. Das Bundesheer ist gemäß Wehrgesetz auf Grundlage einer Anforderung der Behörden tätig. Dazu zählt auch der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung, dieser bleibt weiterhin aufrecht.

„Durch die weitgehende Öffnung der Grenzen der EU-Staaten wird auch der Migrationsdruck wieder stärker. Daher greifen wir weiterhin auf den Einsatz, der übrigen sieben Jägerkompanien zurück. Das betrifft rund 800 Soldatinnen und Soldaten der Milizkompanien aus Kärnten, Burgenland, Tirol, zwei aus der Steiermark und Wien. Diese verbleiben im Einsatz zur Grenzüberwachung, die Soldaten unterstützen aber auch weiterhin bei der Überwachung der Botschaften und systemrelevanten Gebäuden und die örtlichen Gesundheitsbehörden“, so Generalsekretär Dieter Kandlhofer.

So stehen ab dieser Woche nun insgesamt rund 1.800 Soldatinnen und Soldaten im Inlandseinsatz. Davon gehören etwa 800 der Miliz an:
Diese unterstützen die Polizei bei der Grenzüberwachung in der Steiermark, in Kärnten, Burgenland und Tirol. Weiters bleiben die Milizkräfte auch für die Unterstützung der Gesundheitsbehörden in der Steiermark, in Tirol und Burgenland im Einsatz. Etwa über 100 Milizsoldaten sind darüber hinaus weiter zur Unterstützung der Polizei bei der Bewachung von Schutzobjekten wie Botschaften eingesetzt.

Besonders erfreut zeigt sich der Generalsekretär über die freiwilligen Meldungen von jenen einberufenen Milizsoldaten, die ihre Dienstzeit bereits mit Anfang Juni beendet haben. Rund ein Viertel der abgerüsteten Soldaten haben sich für den weiteren Einsatz im Bundesheer gemeldet. Die Freiwilligen-Miliz-Kompanie wird voraussichtlich ab nächster Woche Soldatinnen und Soldaten im Burgenland ablösen.

Generalsekretär Kandlhofer dazu: „Wir haben weiterhin einen hohen Bedarf und müssen das Bundesheer einsatzfähig halten. Umso mehr freut es mich, dass sich einige von ihnen für die sogenannte freiwillige Waffenübung gemeldet haben. Der laufende Einsatz beweist, dass die Miliz ein unverzichtbarer Teil des Bundesheeres ist und zugleich wie wichtig die Aufbringung der Miliz zur Bewältigung fordernder Einsätze ist, wie es auch die Coronakrise deutlich gezeigt hat. Weiterhin gilt, wenn jemand noch weiter im Einsatz bleiben will, können sie sich für andere Einsatzräume für eine Freiwillige Waffenübung melden. Mit ihrem Einsatz stärken sie die Durchhaltefähigkeit des Bundesheeres und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit Österreichs und der Bevölkerung.“

„Weiters möchte ich festhalten, dass als ein Zeichen der Wertschätzung all jene Wehrpflichtigen des Milizstandes, die wegen der Coronakrise zum Einsatzpräsenzdienst einberufen worden sind, eine Anerkennungsprämie erhalten werden. Die Höhe der Prämie kann bis zu 1.000 € betragen. Unabhängig davon arbeiten wir weiterhin mit Hochdruck an einer langfristigen gesetzlichen Lösung zur Ausbalancierung der unterschiedlichen Besoldungssysteme“, ergänzte der Generalsekretär.

Die Einsätze der Milizsoldaten sind bis Ende Juli geplant. Allerdings gilt weiterhin, sollten sich gravierende Veränderungen ergeben, so wird auch hier die Lage der Einsätze neu beurteilt.