FPÖ – Kickl: Andere Minister sollen sich an Lunacek-Rücktritt ein Beispiel nehmen

Wien (OTS) – „Eines hat Ulrike Lunacek in ihrer kurzen Regierungskarriere richtig gemacht – nämlich ihren Rücktritt“, meinte heute FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zum längst überfälligen Rückzug der Kulturstaatssekretärin. „Daran können sich andere Minister ein Beispiel nehmen, die in der Coronavirus-Krise die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt, Bausteine der Verfassung ignoriert und 1,8 Millionen Menschen aus dem Arbeitsprozess gezogen haben. haben. Das dynamische Duo Anschober und Nehammer wäre da so ein Fall.“

Überhaupt seien sämtliche Regierungsmitglieder an den verheerenden Entwicklungen mitbeteiligt gewesen, betonte Kickl, denn die ganzen Fehlentscheidungen der Regierung seien einstimmig im Ministerrat getroffen worden, auch wenn am Ende jeweils nur ein einziger politischer Absender draufgestanden habe. Die Staatssekretäre seien im Ministerrat übrigens nicht stimmberechtigt.

ÖVP-Bundeskanzler Kurz und der grüne Vizekanzler Kogler könnten daher jetzt nicht so tun, als sei mit Lunaceks Rücktritt alles erledigt: „Außerdem haben die beiden sie ausgesucht, sie haben das Auswahlverschulden begangen, Lunacek in eine Position zu hieven, mit der sie vom ersten Tag an heillos überfordert war“, erinnerte Kickl.

Man könne jetzt überhaupt auf das Staatssekretariat verzichten, Werner Kogler solle diese Aufgaben mitübernehmen, schlug Kickl vor. Und falls die Regierung ein Ungleichgewicht befürchte bei der Verteilung der Ressorts zwischen ÖVP und Grünen, könne man den ÖVP-Staatssekretär im Infrastrukturministerium einsparen, der bisher ohnehin noch niemandem aufgefallen sei.