FPÖ – Kickl: „Allianz gegen den Corona-Wahnsinn!“ – Die drei Todsünden von Schwarz-Grün

Wien (OTS) – „Schwarz-Grün hat in Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise drei Todsünden begangen: Erstens die eigenen Maßnahmen von Anfang an als alternativlos zu erklären und an diesem Dogma bis heute festzuhalten, zweitens den Unternehmern den Rechtsanspruch auf Schadenersatz wegzunehmen und drittens das zu zögerliche Hochfahren der Systeme, weil alles andere ja nicht in die ÖVP-Erzählung vom Erlöser Sebastian Kurz passt“, sagte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Graz mit FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek und FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, in der die Petition „Jetzt reicht’s! – Allianz gegen den Corona-Wahnsinn!“ auch in der Steiermark präsentiert wurde.

Die Regierung habe sich schwarz-grüne Scheuklappen montiert und den Blick dafür verloren, wie man die Gesundheit der Bevölkerung schützt, ohne gleichzeitig die Wirtschaft zu ruinieren und Arbeitsplätze zu vernichten, sagte Kickl mit Blick auf Schweden, das einen ganz anderen Weg gewählt hat. Durch die Aushebelung des Rechtsanspruches im Epidemiegesetz hätten ÖVP und Grüne die Unternehmer zu Bittstellern gemacht. „Sie haben ihnen damit quasi die Versicherung weggenommen, die es für alle Unternehmer und damit auch für die Arbeitnehmer gab. Dieses Sicherheitsnetz einfach zu kappen, ist, als würde man ein Leben lang eine Krankenversicherung einzahlen und wenn man plötzlich schwer erkrankt, steigt die Versicherung aus. Das ist die zweite Todsünde von ÖVP und Grünen“, so Kickl.

„Und die dritte Todsünde ist das zu zögerliche Hochfahren des Systems. Wir wissen ja aus Regierungskreisen, dass die Zahlen so gut sind, dass man schon aufsperren und hochfahren könnte. Das Problem der ÖVP ist: Es muss die Geschichte des politischen Erlösers Sebastian Kurz stimmen und dem wird alles untergeordnet. Und dafür produziert man neue Opfer ohne Not, zum Beispiel im Veranstaltungsbereich, zum Beispiel im Bereich der Gastronomie“, kritisierte Kickl. Hier habe man eine Spur der Verwüstung durch das Land gezogen. Insbesondere Veranstaltungen im Freien könnten problemlos unter ganz einfachen Auflagen durchgeführt werden. „Die Bürger sind ja keine Kleinkinder, die nicht verstehen, worum es geht“, so Kickl.

Der FPÖ-Klubobmann forderte des Weiteren erneut den vollen Schadenersatz für die Wirtschaftstreibenden – mit einem Rechtsanspruch. Und es brauche eine Initialzündung für die Wirtschaft und zwar rasch und unkompliziert. Die von der FPÖ vorgeschlagenen 1.000-Euro-Österreich-Gutscheine für jeden Österreicher, vom Baby bis zum Greis, seien genauso eine Maßnahme: Auszugeben bis Ende das Jahren bei heimischen, in Österreich steuerpflichtigen Unternehmen ihrer Wahl, die diese Gutscheine bei ihrer Hausbank einlösen können. „Die Österreicher profitieren davon, die Wirtschaftstreibenden profitieren davon, der Arbeitsmarkt profitiert und der Staat profitiert, weil etwa 2,5 Milliarden Euro als Steuern retour kämen“, so Kickl.

Der Kurs der Regierung habe jedenfalls Unsicherheit, Unklarheit, Abhängigkeit, Milliardenschäden und Massenarbeitslosigkeit gebracht, erläuterte Kickl, der vor noch drohenden zweiten Wellen warnte: eine Pleitewelle, eine Welle an Arbeitslosigkeit und sozialen Verwerfungen. „Und da steht uns sogar ein Tsunami bevor, ausgelöst durch eine Fülle von Fehlentscheidungen der Bundesregierung unter dem Kommando von Bundeskanzler Kurz, der sich für die Fehlleistungen und für die gebrochenen Versprechen bei der österreichischen Bevölkerung längst entschuldigen müsste“, so Kickl.