FPÖ – Hofer: Die liberale Demokratie muss verteidigt werden

Wien (OTS) – Heute vor 75 Jahren wurde mit der Unabhängigkeitserklärung ein neues Kapitel in der österreichischen Geschichte aufgeschlagen. „Nach den Wirren des Krieges schöpften die Menschen wieder Hoffnung und machten sich daran, das zerbombte Land wieder aufzubauen. Österreich bekam seine Unabhängigkeit zurück. Genau diese liberale Demokratie, die seit 75 Jahren das stolze Fundament unserer Republik ist, ist durch die überzogenen Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung in ernsthafter Gefahr“, erklärt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer, der für eine Rückkehr zur Vernunft appelliert: „Wir brauchen keine Politik, die Angst macht, sondern kluge Entscheidungen. Die Selbstinszenierung von Schwarz-Grün und Pressekonferenzen in Endlosschleife müssen aufhören. Unser Land muss nun endlich wieder hochgefahren werden, denn es droht die schlimmste Wirtschaftskrise seit den 30er-Jahren.“

Österreich brauche Arbeitsplätze statt Almosen. Der Wirtschaft fehle der Umsatz und könne nicht länger mit Versprechungen und Beschwichtigungen versorgt werden, sie brauche rasch echtes Geld, das durch die ausufernde Bürokratie des Landes aber nur sehr langsam bei den Unternehmen ankomme. Es sei an der Zeit, die Beschränkungen des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens aufzuheben – unter Beibehaltung der bekannten Regeln für den Umgang miteinander.

„Heute, exakt 75 Jahre nach der wiedergewonnenen Freiheit, ist diese ernsthaft in Gefahr. Durch die Gesetze, Verordnungen und Erlässe wurde von der schwarz-grünen Regierung in die Grundechte der Menschen eingegriffen. Die Würde des Menschen wurde dadurch ernsthaft gefährdet. Die letzten Wochen und Monate brachten eine Machtverschiebung vom Parlament hin zur Regierung. Die altbekannte Machtbalance, die sich seit 75 Jahren bewährt hat, muss wieder hergestellt werden. Es liegt auch am Bundespräsidenten, hier aktiv zu werden, damit unser Land nicht in eine neue Abhängigkeit von der Regierung schlittert“, fordert Norbert Hofer.

Wenn Schwarz-Grün nicht bald handle, drohe Österreich am Ende des Kampfs gegen das Coronavirus die schlimmste Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren. Und auch diese Krise werde viele Menschenleben fordern, warnt Hofer.