Recht in Krisenzeiten

Wien (OTS) – Aufgrund der aktuellen Lage rund um die von der österreichischen Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19), das vor keinem Lebensbereich und keinem Wirtschaftszweig Halt macht, herrscht gegenwärtig Verunsicherung und Angst: Öffentliche Auftraggeber stehen unter Druck, Auftragnehmer fürchten um ihre Existenz. Die führenden VergaberechtspezialistInnen von Schiefer Rechtsanwälte geben daher Tipps und Unterstützung für einen besonnenen, zukunftsgerichteten Umgang mit den gegenwärtigen Herausforderungen.

„In Zeiten der Krise ist es das primäre Ziel, so rasch wie möglich für Sicherheit zu sorgen, Ängste abzubauen und Hoffnung für die Zukunft zu geben. Dabei hat gerade die öffentliche Hand eine große Verantwortung. Neben der Bewältigung tagesaktueller Herausforderungen, gilt es, die richtigen Maßnahmen für die Zeit nach der Krise zu setzen“, so RA Mag. Martin Schiefer, Partner bei Schiefer Rechtsanwälte.

Folgende Tipps richten Schiefer Rechtsanwälte daher an öffentliche Auftraggeber:

• Machen Sie Ihre Ausschreibungen gerade jetzt bekannt. Sie machen damit Hoffnung und geben den betroffenen Unternehmen Sicherheit. An die Situation angepasste Eigenerklärungen sowie flexible Eignungs-, Auswahl- und Bewertungssysteme sind bei Schiefer Rechtsanwälte verfügbar.
• Setzen Sie ihre laufenden Ausschreibungen fort, passen Sie die Teilnahme- und Angebotsfristen an die derzeitige Situation an. Gleiches gilt für Anforderungen an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sowie allfällig vorgesehene persönliche Präsentationen und Verhandlungen. Schiefer Rechtsanwälte verfügen über erprobte Webtools und e-procurement Plattformen.
• Kündigen Sie keine bestehenden Verträge, das geltende
  Vergaberecht bietet genügend Spielraum, diese anzupassen. Erarbeiten Sie gemeinsam mit Ihrem Auftragnehmer neue Liefertermine und vereinbaren Sie neue Zahlungsziele. Mit Ruhe, Besonnenheit und voller Konzentration kann auch diese Krise gemeinsam gemeistert werden.

Voll digitalisierte Kanzlei
Die ExpertInnen von Schiefer Rechtsanwälte haben sämtliche Maßnahmen getroffen, um MitarbeiterInnen zu schützen und ihren Betrieb daher in die virtuelle Welt verlagert, um ihren MandantInnen auch während der aktuellen Lage uneingeschränkt zur Verfügung zu stehen. So werden auch sämtliche Vergabeprojekte ungehindert und ausschließlich elektronisch verarbeitet und durchgeführt. Zudem stehen die ExpertInnen ihren MandantInnen zur Seite, um Herausforderungen zu bewältigen, die sich aus der aktuellen Lage ergeben haben.

Dazu gehören insbesondere Beratungs- und Unterstützungsleistungen in Hinblick auf:

• Änderungen von Arbeitszeitmodellen und arbeitsrechtlichen Umstrukturierungs-maßnahmen,
• die Inanspruchnahme staatlicher Ausgleichzahlungen,
• Schadenersatz, Mehrkostenansprüche, Mietzinsreduktion,
• die Berechnung und Evaluierung von entstandenen Schäden, für die es Entschädigungen der öffentlichen Hand oder durch Versicherungsleistungen gibt sowie bei Verhandlungen mit Banken und Förder- bzw. Garantiegebern,
• das Überprüfen von Force-Majeure-Klauseln und Material-Adverse-Change-Klauseln, insbesondere bei Transaktionen und Financial Convenants in Finanzierungsverträgen,
• die Gewährleistung koordinierter Reaktionen und Aufrechterhaltung der Kontakte zu Interessensgruppen sowie die Aufrechterhaltung von Informationsflüssen und kritischen Prozessen.

Weitere Informationen finden Sie unter [www.schiefer.at] (http://www.schiefer.at/)