FPÖ – Schnedlitz ad Blümel: ORF-Pressestunde fällt unter „Genaueres weiß man nicht“

Wien (OTS) – „Diese Pressestunde war eine reine Farce und passt perfekt zu dieser Bundesregierung, die ja bis heute nicht ein einziges Gesetz auf den Weg gebracht hat. Während man die Grünen in ihrer Rolle des ‚Bürgerfeindes‘ aufgehen lässt, übt sich die ÖVP in Stillschweigen. Keine genaueren Aussagen zum Budget, zur ‚ökosozialen Steuerreform‘ oder zu Sachthemen wie Casinos, Digitalsteuer oder Wien-Wahl“, erklärte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

„Man muss die Handlungsfähigkeit von Schwarz-Grün schon sehr hinterfragen, denn es sind meilenweit keine Konzepte zum Budget, zur neuen Flüchtlingskrise oder zum ‚Corona-Virus‘ zu sehen. Die ÖVP übt sich höchstens mit ihrem grünen Steigbügelhalter in der Abhaltung von ‚Sitzkreisen‘, so wird man aber der aktuellen und vielschichtigen Lage nicht Herr werden können“, so Schnedlitz, der Vizekanzler Kogler auch schon lange nicht mehr auf der politischen Bühne entdecken konnte.