Gerstl zur WKStA: SPÖ und Neos stellen sich gegen offene Gesprächskultur

Wien (OTS) – Irritiert zeigt sich der Verfassungssprecher der Volkspartei Abg. z. NR. Wolfgang Gerstl anlässlich der Kritik von SPÖ und Neos an der Abhaltung eines Runden Tisches zur Causa WKStA: „Dass sich die SPÖ und Neos gegen das Vorhaben von Bundeskanzler Kurz stellen, einen Runden Tisch in der Causa WKStA abzuhalten, schafft eine sehr schiefe Optik, so Gerstl. Die Opposition ignoriere damit den guten Weg der Gesprächsbereitschaft in Österreich.

„Gerade nach Vorfällen wie der Hausdurchsuchung im BVT, die rechtswidrig verlaufen ist, ist ein guter Dialog mehr denn je gefordert.“ Kanzler Kurz habe klargestellt, dass es ihm darum geht, mit Standesvertretern in den Austausch zu treten. Dadurch soll die Gelegenheit geschaffen werden, Schieflagen gemeinsam auszudiskutieren und Verbesserungspotentiale auszuloten. „Auch hat Sebastian Kurz stets betont, dass die Unabhängigkeit der Justiz ein unantastbares Gut ist“, betont Gerstl. Die Kritik von SPÖ und Neos sei daher völlig unbegründet. „Ich würde den beiden Oppositionsparteien empfehlen, Abstand davon zu nehmen vom Bundeskanzler Gesprächsverweigerung einzufordern“, schließt Gerstl

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. ÖVP Bundesparteileitung

BundeskanzlerGerstlKurzÖVPWKStA
Comments (0)
Add Comment