NEOS: Unterstützung für „soliden“ Johannes Hahn, Enttäuschung über fehlenden Diskurs

Wien (OTS) – NEOS unterstützen im heutigen Hauptausschuss Johannes Hahn Nominierung als EU-Kommissar: „Als konstruktive Kraft werden wir uns nicht quer stellen und den Vorschlag von Bundeskanzlerin Bierlein mittragen“, so Douglas Hoyos, der NEOS im Hauptausschuss des Parlaments vertritt. Neben der Unterstützung für den „solide und klar pro-europäisch arbeitenden“ Hahn, lassen NEOS aber auch klare Kritik am Nominierungsverfahren laut werden.

„Wir haben vorgeschlagen, dass sich mehrere Personen einem Hearing stellen, bevor Bundesregierung und Hauptausschuss Einvernehmen herstellen. Damit wir Parlamentarier eine gute Entscheidung treffen können, muss es die Gelegenheit geben, den Kandidatinnen und Kandidaten für solch ein wichtiges Amt Fragen zu stellen. Besonders rasch zu entscheiden, heißt nicht immer, bestmöglich zu entscheiden.“

Zeit für neue Ressortgestaltung der Kommission

Ausreichend qualifizierte Persönlichkeiten für ein solches Hearing sieht Hoyos jedenfalls. Neben dem nun nominierten Hahn hatte die pinke Bewegung etwa die Tiroler Europaexpertin Verena Ringler vorgeschlagen. Ringler hatte in den letzten Wochen mit ihrem Konzept eines Bürger_innen-Kommissars für Aufmerksamkeit gesorgt. „Ein Ansatz, der es jedenfalls wert ist, angehört zu werden. Denn mittelfristig muss sich auch die Europäische Kommission hin zu einer effizienten Europa Regierung entwickeln und zu einer zeitgemäßeren Ressortgestaltung kommen“, erklärt der NEOS Abgeordnete.

Nicht zuletzt hätte ein Hearing mehrerer Persönlichkeiten auch dafür gesorgt, dass die Bundesregierung, wie von der neuen Kommissionspräsidentin Von der Leyen erbeten, eine Frau und einen Mann vorschlagen kann, ist Hoyos überzeugt. „Am Erreichen einer zwischen Frauen und Männern ausgewogenen Kommission wird Österreich trotz aller Kompetenz Hahns leider erneut keinen Beitrag leisten.“