Debatte über NÖ Landesvoranschlag 2020

St. Pölten (OTS/NLK) – In der Gruppe 3 sind Auszahlungen von 138.684.700 Euro und Einzahlungen von 2.123.000 Euro vorgesehen.

Abgeordneter René L o b n e r (VP) sagte, Kultur sei ein Entwicklungsmotor und Kultur sei auch eine Identitätssäule. Niederösterreich habe eine Kulturszene, die in allen Regionen des Landes aufblühe. Ein Leuchtturmprojekt sei Grafenegg geworden. Der Landtag habe 2014 eine Neuausrichtung der Museumslandschaft beschlossen. Die Landesgalerie in Krems setze Impulse in den heimischen Tourismus und sichere damit Arbeitsplätze. Dieses Kunstjuwel werde unser Land in Zukunft bereichern. Das nächste Leuchtturmprojekt sei die Bewerbung von St. Pölten für die europäische Kulturhauptstadt 2024. Die Beschäftigungseffekte würden bei rund 25.000 Arbeitsplätzen liegen, die durch die Kultur abgesichert bzw. geschaffen werden.

Abgeordnete Mag. Indra C o l l i n i (Neos) führte aus, Kunst und Kultur sollen Abwechslung bringen, zum Nachdenken anregen und Emotionen wecken. Kunst und Kultur seien ein Stück Bildung. Kunst und Kultur sollten von der öffentlichen Hand unterstützt werden. Sie sprach sich für eine Veröffentlichung der Fördernehmer aus, das scheitere derzeit aber am Datenschutz. In diesem Zusammenhang brachte sie mit ihren Fraktionskollegen einen Resolutionsantrag ein, der Transparenz bei Förderungen in Niederösterreich fordert.

Abgeordneter DI Franz D i n h o b l (VP) sagte, dass das diesjährige Viertelfestival im Industrieviertel wieder für eine Vielzahl an Projekten und Veranstaltungsorte sorge. Insgesamt gebe es 236 Einzelveranstaltungen, auch 13 Schulprojekte seien eingeladen worden. Besondere Bedeutung für das Kulturland Niederösterreich und die Regionen hätten auch die Landesausstellungen.

Abgeordneter Mag. Georg E c k e r MA (Grüne) meinte, dass das Kulturbudget in den letzten Jahren relativ stabil geblieben sei. Er dankte den Kulturverantwortlichen und allen Freiwilligen für ihr Engagement, trotz der nicht immer leichten Rahmenbedingungen. Erfreulich sei auch, dass die Musikschulen in Niederösterreich einen so hohen Stellenwert haben. Kritik übte er an den seiner Ansicht nach undurchsichtigen Strukturen. Er brachte einen Resolutionsantrag betreffend „Klimakatastrophe in Niederösterreich abwehren:
Klima-Stabilitätspakt mit CO2-Bremese zur Errei8chunbg des 1,5-Zieles“.

Abgeordnete Mag. Klaudia T a n n e r (VP) meinte, die wichtigsten Werte, die man Kindern mitgeben könne, wären Bildung und Ausbildung, die aber auch weit über die klassischen Bildungsangebote in der Schule hinausgehen. In Niederösterreich besuche jedes dritte Volksschulkind eine Musikschule. Musikschulen würden das regionale Kulturleben mitgestalten. Besondere Bedeutung hätten in Niederösterreich auch die Kreativakademien, die die individuellen Stärken der Kinder herausarbeiten. Für wichtige Impulse im ländlichen Raum würden auch die Dorf- und Stadterneuerung sorgen.

Abgeordneter Erich K ö n i g s b e r g e r (FP) kündigte an, dass seine Fraktion dieser Gruppe keine Zustimmung geben werde. Neben Highlights wie Grafenegg und den Landesausstellungen habe sich in bestimmten Bereichen nichts geändert. Als Beispiel nannte die Unterstützung des Künstlers Hermann Nitsch. Kunst dürfe keine religiösen Symbole und Gefühle verletzen.

Dritte Präsidentin Mag. Karin R e n n e r (SP) ist überzeugt, dass das Land Niederösterreich in kulturellen Belangen hervorragend aufgestellt sei und auch europäische Vergleiche nicht zu scheuen brauche. Bespiele dafür wären Grafenegg und die Kunstmeile Krems bis hin zum Theaterfest Niederösterreich. Für kulturelle Nachversorgung in Niederösterreich sorge vor allem das Viertelfestival. Niederösterreich sei im kulturellen Bereich nahezu unerschöpflich.

Abgeordneter Mag. Helmut H o f e r – G r u b e r (Neos) sagte, er sei froh, dass nicht die Politik bestimme, was Kunst sei und was nicht. Im Kulturmanagement würden oft Gelder bezahlt, die in der Wirtschaft unmöglich wären. Niederösterreich könne aber stolz sein auf sein Kulturangebot, das auch für eine Umwegrentabilität sorge.

Zweiter Präsident Mag. Gerhard K a r n e r (VP) beschäftigte sich ebenfalls mit der kulturellen Nahversorgung. Ein besonderes Highlight sei hier das Theaterfest Niederösterreich. Für kulturelle Nahversorgung würden auch die Bühnenwirtshäuser, die Tage der offenen Ateliers und Kunst im öffentlichen Raum sorgen. Ziel sei ein offenes und breites Kulturangebot in allen Gemeinden und Regionen.

Die Gruppe 3 wurde gegen die Stimmen der FP mit Mehrheit angenommen. Die beiden Resolutionsanträge blieben in der Minderheit.

(Forts.)