AktionsGemeinschaft: Linke Mehrheit verhindert erneut echten Neustart der ÖH

Wien (OTS) – Am heutigen Montag hat die ÖH-Bundesvertretung die linke Dreierkoalition mit den Stimmen von GRAS, VSStÖ und Fachschaftslisten am Leben erhalten. Erneut haben die linken Fraktionen gemeinsam mit dem großen Wahlverlierer, der Fachschaftsliste, eine Koalition am Wahlsieger AktionsGemeinschaft vorbei gebildet. Das zeigt, dass es eine umfassende Reform der Hochschülerschaft braucht, um den Stillstand zu durchbrechen und echte Veränderung zu schaffen.

AG-Bundesobmann Dominik Ramusch zeigt sich am Montag „enttäuscht, aber nicht überrascht“ über die Wiederholung der Stillstandskoalition: „Die AktionsGemeinschaft ging mit der Bedingung in die Verhandlungen, dass die Gelder der ÖH künftig ausschließlich für die Interessen der Studierenden aufgewendet werden dürfen. Außerdem wollten wir eine massive Verschlankung der ÖH und rund 20 Posten einsparen. Diese und weitere wichtige Forderungen der AG, wie beispielsweise das bundesweite Studententicket oder Netscript, werden wohl künftig von einer linken Mehrheit blockiert werden. Der große Verlierer dabei sind die Studierenden.”

„Ich finde es schade, dass der Neustart, den die ÖH so bitter nötig gehabt hätte, aufgrund ideologischer Gräben wieder verhindert wurde“, hält Ramusch fest. Die AktionsGemeinschaft werde aber als stärkste Fraktion auch die kommende Funktionsperiode versuchen, diese Gräben zu überwinden und weiterhin Sachpolitik für die Studierenden zu machen, verspricht AG-Bundesobmann Dominik Ramusch abschließend.