Wien (OTS) – Tief betroffen reagiert NEOS-Sprecherin für Inneres Stephanie Krisper auf das Bekanntwerden des Ablebens eines ungarischen Schubhäftlings im Personenanhaltezentrum (PAZ) Wien-Rossauerlände. „Die Umstände des Todesfalles müssen dringend aufgeklärt werden. Es gibt Informationen, die nahelegen, dass der Mann unter hygienisch höchst problematischen Umständen angehalten wurde und womöglich haftunfähig war. Es ist der Frage nachzugehen, warum von Behördenseite nicht auf den Gesundheitszustand des Verstorbenen umsichtig geachtet wurde“, so Krisper.
Nach Angaben der Diakonie, die den Mann noch am Tag davor besuchte, hat sich der Verstorbene unmittelbar vor seinem Tod in einem offenkundig sehr schlechten gesundheitlichen Zustand befunden. „Es sind sämtliche erforderlichen Maßnahmen zur Aufklärung der Todesursache zu treffen um eine allenfalls strafrechtliche Tatbestandsmäßigkeit abzuklären. Dafür müssen die Polizei und die Staatsanwaltschaft sowie die Volksanwaltschaft tätig werden“, fordert Krisper.
NEOS werden zusätzlich parlamentarische Anfragen an Innen- und Justizministerium stellen, um sich von den Haftbedingungen in der Schubhaft und vor allem auch zu der Qualität der amtsärztlichen Kontrolle und der Haftfähigkeitsprüfungen ein Bild zu machen: „Denn es handelt sich im Fall um den Tod einer Person, die sich im Gewahrsam staatlicher Behörden befunden hat. Dies darf sich auch nicht wiederholen“, schließt Krisper.
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