Wien (OTS/SK) – Die SPÖ übt Kritik an ÖVP-Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka, der auf die umstrittene Teilnahme und Rede von Staatssekretärin Karoline Edtstadler bei der Veranstaltung zum Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus beharrt. Jörg Leichtfried, stv. SPÖ-Klubvorsitzender, betont, dass es unüblich sei, als Regierungspolitikerin bei der jährlichen Gedenkveranstaltung zu sprechen. Diesen Standpunkt habe er sowie alle anderen Oppositionsparteien dem Nationalratspräsidenten klar mitgeteilt. „Sobotka und die ÖVP instrumentalisieren die Gedenkveranstaltung für ihre parteipolitischen Zwecke“, kritisiert Leichtfried. ****
Die Veranstaltung werde so als Wahlkampfbühne für ÖVP-Staatssekretärin Edtstadler – die längst für die EU-Wahl im Einsatz ist – instrumentalisiert, sagt Leichtfried.
Er plädiert dafür, bei der Veranstaltung ausschließlich die Erinnerungskultur zu fördern – mit KünstlerInnen und der Zivilgesellschaft. Dabei soll keinem Regierungspolitiker eine Bühne gegeben werden.
Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ist der 5. Mai seit 1998 jedes Jahr der Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus. Vergangenes Jahr wurde die Rede zum Gedenken vom Schriftsteller Michael Köhlmeier gehalten. (Schluss) mr/ah/mp
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