Wien (OTS) – „Mit der angekündigten Blockade der Ökostrom-Novelle im Bundesrat zeigt sich die verantwortungslose und kurzsichtige Politik der SPÖ. Denn dadurch ist das Holzkraftwerk Simmering als größtes von 47 betroffenen Biomasse Kraftwerken österreichweit in Gefahr. Die Energieversorgung von rund 50.000 Wiener Haushalten steht auf dem Spiel“, so ÖVP Wien Klubobfrau Elisabeth Olischar. Denn: Gibt es keine Ökostromförderung mehr, gibt es bald das Kraftwerk in Simmering nicht mehr.
Es gehe um die Sicherung und den Fortbestand der Biomasse-Anlagen und um den Kampf gegen Energiearmut. „Im Antrag verankert ist die vollständige Ökostromkostenbefreiung für einkommensschwache Haushalte. Gerade hier sieht man, dass es der SPÖ hier nicht um die Menschen, sondern um parteipolitisches Hick-Hack und reines Kalkül geht.“ Die Bundesregierung habe mit der Ökostrom-Novelle den richtigen Weg eingeschlagen, im Nationalrat gab es dafür bereits breite Zustimmung. Darüber hinaus bekräftigt die ÖVP-Klubobfrau die Wichtigkeit nachhaltiger Energieerzeugung: „Bleibt die SPÖ bei ihrer Blockade, bedeutet das nicht nur das Aus des Kraftwerk Simmering, sondern legt auch das Verständnis der SPÖ zum Klimaschutz offen. Denn wer aus parteipolitischem Kalkül Ökostrom abdreht, macht den Weg frei für Atomstromimporte aus dem Ausland. Dagegen treten wir entschieden auf!“
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