Schieder zu Kneissl: Keine konkreten Antworten auf brennende außenpolitische Fragen

Wien (OTS/SK) – Der außenpolitische Sprecher der SPÖ, EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder, vermisst bei den von Außenministerin Kneissl heute präsentierten Arbeitsschwerpunkten für 2019 „Antworten auf die brennenden außenpolitischen Fragen“: „Weder zur Bekämpfung von Fluchtursachen noch zum Aufbau einer effektiven Hilfe vor Ort sind offenbar konkrete Initiativen geplant. Damit dürfte sich die enttäuschende außenpolitische Performance der Ministerin, die vor allem mit ihrem Kniefall vor Putin für Aufsehen gesorgt hat, fortsetzen.“ Die Aufforderung Kneissls an die EU, „stärker geopolitisch zu denken“ und „über den Tellerrand zu schauen“, müsse sich in erster Linie an die eigene Politik von Schwarz-Blau richten, so Schieder. ****

Angesichts der wenigen konkreten Projekte, die Kneissl heute präsentiert hat, ortet Schieder eine „Fortsetzung des außenpolitischen Klein-Klein“: „Ein Journalismus-Projekt in allen Ehren – aber das kann ja nicht die große Initiative der Ministerin für 2019 sein.“ Positiv findet Schieder, dass Kneissl den Kampf gegen Genitalverstümmelung intensiveren will. „Wenn sie allerdings ankündigt, dass Genitalverstümmelung ein Straftatbestand werden soll, dann darf ich sie informieren, dass sie das schon ist – und zwar seit 2012“, so der SPÖ-Abgeordnete. (Schluss) mb/ah/mp