Wien (OTS) – „Die neue Bundesregierung hat vor einem Jahr versprochen, Österreich zum Besseren zu verändern und wieder an die Spitze zu bringen. Heute sehen wir: Die Regierung hält ihre Versprechen und arbeitet mit neuen Reformen unermüdlich für dieses Land“, sagt Karl Nehammer, Generalsekretär der Volkspartei.
Eine Vielzahl von Beschlüssen würde den Menschen spürbare Verbesserungen bringen: „Mit der Einführung des Familienbonus kommt ab 2019 die größte Entlastung für Familien in der zweiten Republik, von der 950.000 Familien mit 1,6 Mio. Kindern profitieren. Auch die Reduzierung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags kommt tausenden Menschen mit geringem Einkommen zu Gute und mit der Reform der Mindestsicherung sorgen wir für mehr Gerechtigkeit“, stellt Nehammer fest.
„Doch nicht nur das: Mit dem Doppelbudget wird die Schuldenpolitik beendet und mit der Reform der Sozialversicherungsträger packt die Bundesregierung Herausforderungen an, die jahrzehntelang nicht geschafft wurden. Das trifft auch auf die größte Verfassungsreform im Bereich der Kompetenzverteilung seit den 1920er Jahren zu. Diese Reform sorgt für modernen Föderalismus mit klaren Zuständigkeiten“, so Nehamme. Der VP-General erinnert, dass schon 2019 mit der Steuerreform, dem Schwerpunkt Digitalisierung und der Pflege weitere wichtige Maßnahmen angegangen werden.
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