Museumskarte – Massive Kritik der Opposition am Umgang mit Parlament – Keine Informationen des Ministers

Wien (OTS/SK) – Sehr verärgert zeigten sich die Kultursprecher der Oppositionsparteien über den gestrigen Kulturausschuss und den Umgang mit dem Parlament und besonders der Opposition. Beim Antrag der Regierungsfraktionen zu einer Museums-Karte für alle Bundesmuseen konnte oder wollte Minister Blümel keinerlei Aussagen machen, was diese Karte umfassen soll, und argumentierte mit noch fehlenden Berechnungen. Gleichzeitig verkündete ÖVP-Kultursprecherin Großbauer während des Ausschusses in einer Presseaussendung bereits: ‚Karte kommt noch heuer!‘.“ Für die Kultursprecher der Opposition ist dieser Vorfall „völlig inakzeptabel und symptomatisch für den Umgang der Regierung mit dem Parlament“. ****

„Weder die Abgeordneten der Regierungsfraktionen, die den Antrag eingebracht hatten, noch der Minister konnten irgendwelche genaueren Infos geben zur Ausgestaltung dieser Karte – und das ein Monat vor deren angeblicher Einführung. Das ist keine seriöse Kulturpolitik; das war gestern ein Schmierentheater“, ist Drozda verärgert.

Auch für Sepp Schellhorn, NEOS-Kultursprecher, mutet die Debatte um die Bundesmuseenkarte chaotisch an: „Macht diese Regierung nur Showpolitik ohne die Fakten zu kennen? Ich wünsche mir vor dem medialen Verkaufen einer möglichen Lösung eine ernstgemeinte Auseinandersetzung mit diesem Thema. Aber so ist das keine Vorgehensweise, mit der die ganzen kulturpolitischen Baustellen in der Republik angegangen werden können.“

Schellhorn pocht auf weitere Verhandlungen und bringt einen eigenen Vorschlag: „Ich bin grundsätzlich dafür, dieses Thema zu diskutieren, verschiedene Möglichkeiten durchzudenken und vor allem durchzurechnen. Eine Variante, mit der man mehr Museumsbesuche motivieren könnte, wäre, dass zu jeder gekauften Jahreskarte eines Bundesmuseums ein freier Einzel-Eintritt in die anderen Museen dazu kommt. So schaffen wir Anreize.“

„Unser konkreter Antrag für eine Jahreskarte wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Dafür haben sie ihren völlig nichtssagenden Antrag angenommen. Deutlicher kann man die Hilflosigkeit in der Kulturpolitik nicht zum Ausdruck bringen“, kommentiert JETZT-Kultursprecher Wolfgang Zinggl die “lächerliche Vorgangsweise der Regierungsfraktionen“.

Besorgt zeigen sich Drozda, Schellhorn und Zinggl auch über die Aussagen von Kulturminister Blümel zu „falschen Zahlen“ im Kulturministerium. Befragt zum Stand der Umsetzung einer Neuorganisation der Bundesmuseen begründete der Minister die Verzögerungen damit, dass Zahlen, die die Museen einmelden, nicht ident seien mit denen, die das Ministerium hat. „Wenn das stimmt, dann müssen alle Alarmglocken läuten. Ich fordere den Minister auf, aufzuklären, welche Zahlen nicht stimmen und wie hoch die Abweichungen sind“, so Drozda. (Schluss) up/ah/mp