Wien (OTS/RK) – Nach der zweitägigen Debatte zum Budget-Entwurf für das Jahr 2019 geht die Sitzungswoche des Stadtparlaments weiter. Morgen, Mittwoch, am 28. November 2018, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 45. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Beginn im Rathaus ist um 9 Uhr.
Wie üblich wird mit der Fragestunde begonnen. Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky wird eine Anfrage zum „Konzept der Wiener Bildungsgrätzl“ beantworten; Bürgermeister Michael Ludwig eine Anfrage zum „Standort Otto-Wagner-Areal für die Central European University“; die ÖVP stellt eine Anfrage an Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke betreffend „Abschaffung des Sportförderungsbeitrags?“; Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal beantwortet eine Anfrage der FPÖ betreffend „Kosten für das Austauschen von Namensschildern an Gemeindebau-Wohnungen“; in der fünften Anfrage antwortet Gesundheitsstadtrat Peter Hacker zum Thema „Wiener Grippeplan – mögliche Grippewelle 2018/2019“.
Danach folgt die Aktuelle Stunde. Deren Thema geben diesmal die Grünen vor, es lautet: „Aktuelle Entwicklungen im Bereich Wohnen, Bildung und Soziale Sicherheit – rot-grün schafft Zukunft“
In der Hauptdebatte geht es um die Bewilligung einer Projektsubvention für das Jahr 2019 für die MA 57 (Frauenservice Wien).
Außerdem zum Beschluss durch den Gemeinderat stehen die Planungsgrundlagen zur Flächenwidmungs-Kategorie „Gebiete für geförderten Wohnbau“, auf Basis derer künftige Flächenwidmungen erfolgen sollen. Ebenso zur Abstimmung gelangen u.a. Förderungen an die „Kunst im Öffentlichen Raum GmbH“, den „Verein Weisser Ring“, dem „Wiener Familienbund“, dem Verein „wienXtra“ für die außerschulische Jugendarbeit sowie an die Wiener Volkshochschulen.
Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:
https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html
Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.
(Schluss) esl
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. PID Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien