SPÖ-Bundesparteitag (3) – Schieder: „Nur die Sozialdemokratie kann den Vielen in Europa mehr Chancen und Wohlstand ermöglichen“

Wels (OTS/SK) – In seiner Rede beim SPÖ-Bundesparteitag hat der designierte EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder heute, Sonntag, bekräftigt, dass Europa verändert werden muss, um die Herzen der Menschen zu erreichen. „Das Hirn sagt uns heute schon: Europa ist wichtig. Zur Herzensangelegenheit wird es aber nur, wenn es gerecht wird. Das wird nicht einfach. Aber gemeinsam machen wir Europa besser“, betonte Schieder. Die politische Arbeit der Sozialdemokratie in Österreich und in Europa sei hier von entscheidender Bedeutung:
„Nur wir können den Vielen mehr Chancen und mehr Wohlstand ermöglichen“, sagte Schieder unter großem Applaus der Delegierten und Gäste des Parteitags. ****

Aus dem ursprünglichen Traum eines neuen Europas mit einer guten Zukunft für jeden sei heute ein Europa geworden, in dem wieder Grenzen hochgezogen und die Armen ärmer und die Reichen immer reicher werden. Auch der wachsende Nationalismus sei eine große Gefahr: „Die Salvinis, Orbans, Le Pens, Straches und Kurz‘ spalten das gemeinsame Europa. Das ist das Gegenteil von dem, wovon wir geträumt haben. Aber wir haben die Kraft, das zu verändern. Wir müssen unseren Traum von Europa verteidigen. Wir müssen unsere Gesellschaft vor den Irrwegen des Nationalismus schützen. Europa darf nicht Trump werden!“, betonte Schieder.

Schieder unterstrich weiters, dass ein soziales Europa keine inhaltslose Leerformel sein darf. Das Problem sei, dass es zwei große Lücken in Europa gebe: „Das sind auf der einen Seite die Konzerne und die Superreichen, die keine Steuern zahlen und auf unsere Kosten leben. Und es sind auf der anderen Seite dieselben Konzerne und Superreichen, die faire Arbeitsbedingungen verhindern und die Löhne drücken“. Das sei ein Zustand, den die Sozialdemokratie nicht hinnehmen wird. Hier brauche es dringend Änderungen, denn es gehe um den sozialen Zusammenhalt und um faire Chancen in Österreich und in Europa. Ziel sei ein gerechteres, sozialeres und gleichberechtigtes Europa, das die Globalisierung zähmt und für Steuergerechtigkeit und faire Löhne sorgt. „Ein Europa, in dem jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer zum selben Lohn am selben Ort beschäftigt wird. Ein Europa, in dem große Konzerne endlich dieselben Steuern zahlen, wie es jeder Würstelstand längst tut. Und ein Europa, das den jungen Menschen Perspektiven durch beste Bildung, Investitionen in Infrastruktur und die Jobs der Zukunft gibt“, skizzierte Schieder seine Vorstellungen eines sozialeren Europas.

Mit Blick auf den Leitantrag zum Thema Europa betonte Schieder, dass dieser keine fertige Antwort auf die Probleme des Kontinents gebe. Vielmehr gehe es hier darum, in einer intensiven Diskussion mit der Öffentlichkeit und der Zivilgesellschaft gemeinsam eine Vision zu entwickeln über ein „Europa, das den Traum einer freien, sozialen und gerechten Gesellschaft erreichen will“, sagte Schieder, der betonte:
„Ich liebe Europa, deshalb weiß ich, dass wir es verändern müssen. Liebe Genossinnen und Genossen, gemeinsam machen wir Europa gerechter. Gemeinsam machen wir Europa sozialer und besser“. (Forts.) mb/sc