NEOS Mitgliederversammlung einstimmig: Als progressive Kraft Europa neu (be)gründen

Wien/Linz (OTS) – NEOS haben heute bei einer Mitgliederversammlung die inhaltlichen Weichen für den in sechs Monaten stattfindenden Europa Wahlkampf gelegt. Der eingebrachte Letantrag „Europa neu (be)gründen“ wurde einstimmig angenommen. Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger spricht vor über 200 Mitgliedern von einem Scheideweg: „Wir brauchen ein starkes, selbstbewusstes Europa, das handlungsfähig ist – anders werden wir die großen Herausforderungen nicht meistern. Europa darf weder denen überlassen werden, die es stiefmütterlich behandeln noch jenen, die es zerstören wollen.“ In ihrer Rede bringt die pinke Frontfrau den Leitantrag, ein. „Wir wollen Europa neu gründen. Wir wollen es demokratischer machen, wir wollen es handlungsfähiger machen und wir wollen es für unsere Kinder und Enkelkinder sichern“, verspricht Meinl-Reisinger den NEOS Mitgliedern in der Linzer Tabakfabrik.

EU-Wahl fundamentale Weichenstellung

Im kommenden Jahr stehe Europa, 100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs und fast 80 Jahre nach Ausbruch des Zweiten, vor einer fundamentalen Weichenstellung, heißt es im NEOS Leitantrag: „Die Entscheidung, ob die EU ein dramatisches Downgrade oder ein bahnbrechendes Update erfährt, fällt woanders: Sie fällt zwischen dem Lager der Nationalisten, Populisten und Protektionisten, die ein geeintes Europa als dubioses Konstrukt empfinden, dessen Wurzeln ausgerissen gehören, und jenen progressiven, liberalen, pro-europäischen Kräften, die ein Europa des Friedens und Wohlstands, der Rechtsstaatlichkeit und Freiheit schützen und dieses entschlossen vorantreiben wollen. Zu diesen Kräften gehören NEOS!“

Die liberale Bewegung will demnach zusammen mit Gleichgesinnten Europa neu (be)gründen. „Unser Ziel ist eine Europäische Union, die den Erwartungen und Hoffnungen der Menschen endlich wieder gerecht wird und das europäische Versprechen mit neuem Leben erfüllt.“

Einladung an alle pro-europäischen Bürger_innen

Bei der Europawahl treten NEOS als Teil der der liberalen Familie ALDE an. So soll sichergestellt sein, dass „im Interesse der Europäerinnen und Europäer die Voraussetzung, dass die Zukunft unseres Kontinents nach dem Wahltag nicht ohne die Inhalte einer progressiven, liberalen Wertegemeinschaft gestaltet werden kann“. Darüber hinaus sprechen NEOS eine Einladung an „alle pro-europäischen Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen zu einer gemeinsamen, offenen Wahlbewegung ein.“ Ihr Ziel sei es, „die Nationalisten und Populisten zusammen mit ihren schlafwandelnden Handlagern in Österreich und Europa in die Schranken zu weisen, zurückzudrängen und – ungeachtet von Partei- oder Staatszugehörigkeit – die Basis für ein frisches, demokratisches und vereintes Europa zu legen.“

Das Europa Wahlprogramm und die Liste für die Europawahl soll Anfang 2019 fixiert werden.