Wien (OTS) – „Die SPÖ weiß sich offenbar nicht mehr anders zu helfen, als mit der Verbreitung einer unfassbaren Lügenpropaganda von ihrem eigenen desaströsen Zustand und der Uhrenstory von ihrem Bundesgeschäftsführer Drozda abzulenken“, so der freiheitliche Generalsekretär Harald Vilimsky zur völlig unwahren Geschichte über einen angeblichen „Deal“ bezüglich der Mindestsicherung Neu.
Die FPÖ habe immer ganz klar festgestellt, dass es bei der Neuregelung der Mindestsicherung lediglich darum gehe, bei Ausländern mit keinen oder geringen Deutschkenntnissen eine Verlagerung von Geldleistungen auf Sachleistungen vorzunehmen. „Die verheerende jahrelange Politik der SPÖ hat dazu geführt, dass Österreich zu einem Magnet für Armutsmigranten aus aller Herren Länder geworden ist. Diese Zuwanderung in das Sozialsystem gilt es jetzt endgültig zu stoppen und das werden wir auch tun. Und wir sorgen als soziale Heimatpartei dafür, dass die Österreicherinnen und Österreicher, die von der SPÖ jahrelang im Stich gelassen wurden, wieder mehr Mittel zur Verfügung haben“, sagte Vilimsky.
Angesichts dieser Hetze bestehe der begründete Verdacht, dass der rote Dirty Campaigning Mastermind Tal Silberstein auch unter der neuen SPÖ-Chefin Rendi-Wagner unter Vertrag stehe. „Die Sozialisten zimmern abstruse Lügengebäude und vergiften damit das politische Klima in Österreich. Kein Wunder, dass sie immer mehr abstürzen und im eigenen Chaos versinken“, so der FPÖ-Generalsekretär.
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