43. Wiener Gemeinderat (1)

Wien (OTS/RK) – Der 43. Wiener Gemeinderat begann heute, Mittwoch, um 9 Uhr mit der Fragestunde.

In der ersten Anfrage erkundigte sich GR Wolfgang Seidl (FPÖ) bei Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) nach den Kosten für die Errichtung von Fahrradständern am Gelände des Krankenhauses Nord. Hacker bezifferte die Kosten der Fahrradständer auf 16.436 Euro. Die Ständer seien zwar nicht parallel, aber sehr wohl senk- und lotrecht ausgerichtet – nicht wie häufig behauptet „windschief“. Er gebe zu, dass die optische Gestaltung Geschmackssache sei, allerdings gebe es keine gesetzliche Grundlage, die eine parallele Ausrichtung vorsehe.

GRin Martina Ludwig-Faymann (SPÖ) bat in der zweiten Anfrage Kulturstadträtin Mag.a Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) um Auskunft über die Zukunft der Wiener Festwochen. Kaup-Hasler sagte, sie habe bereits bei Ihrem Antritt als Kulturstadträtin dringenden Handlungsbedarf bei den Kulturfestival geortet. Die Bestellung Christophe Slagmuylders als Intendant der Festwochen sei deshalb ein wichtiger Schritt für die Zukunft des Festivals gewesen. Er habe nun die schwierige Aufgabe, die Veranstaltung innerhalb von sechs Monaten auf die Beine zu stellen. Das sei wenig Zeit für ein Kulturevent, das so viele Akzente und Impulse gesetzt habe wie die Festwochen. Ziel müsse es sein, in Zukunft ein noch größeres Publikum anzuziehen und die Festwochen sowohl für ältere als auch für jüngere Personen attraktiv zu machen.

Die dritte Anfrage stellte GR Christoph Wiederkehr, BA (NEOS). Sie betraf die von Bürgermeister Dr. Michael Ludwig (SPÖ) angekündigte Neuaufstellung der Informations- und Medienpolitik der Stadt Wien. Wiederkehr fragte den Bürgermeister, ob er vorhabe, Medienförderung über von der Stadt Wien bezahlte Inserate zu betreiben. Ludwig antwortete: In Wien gebe es keine klassische Presseförderung, die Stadt betreibe viel mehr Informationspolitik. Die heimischen Medien sehe Ludwig als Partner, um die Wienerinnen und Wiener bestmöglich über die Angebote der Stadt zu informieren. Auch die sozialen Medien würden jetzt noch stärker einbezogen, um vor allem junge Personen besser erreichen zu können. Ziel der städtischen Informationspolitik müsse es sein, die Meinungsvielfalt zu garantieren, sowie Meinung-und Medienvielfalt zu schützen. Mit der Neuausrichtung der städtischen Informations- und Medienpolitik werde man dies auf lange Sicht erreichen.

Auch die vierte Anfrage, die von GRin DI Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP) gestellt wurde, richtete sich an Bürgermeister Michael Ludwig. Olischar fragte Ludwig, warum sich die Stadtregierung aus ihrer Sicht weigere, die E-Mobilität in Wien weiter auszubauen. Ludwig widersprach Olischar: Wien baue die E-Mobilität nicht nur stetig aus, sondern sei österreichweit sogar Vorreiter in diesem Gebiet. Mittlerweile gebe es in Wien schon 115 E-Ladestationen auf öffentlichem Grund, das entspreche fünf pro Bezirk. Ziel sei es, die Ladestationen kontinuierlich aufzustocken. In den kommenden zwei Jahren soll die Anzahl auf 1.000 Stationen ansteigen. Wien beschäftige sich zudem mit neuen Technologien: So sei etwa am Verteilerkreis im 10. Bezirk die erste Hochleistungsladestation mit 350 kW Leistung errichtet worden. Zudem sei auch schon ein Großteil der Wiener Linien-Flotte elektrisch unterwegs. Neben den Kleinbussen auf den Linien 2A und 3A soll im Jahr 2019 auch der erste zwölf Meter lange Gelenksbus auf der Linie 4A durch Wien fahren. E-Mobilität komme bei den Wienerinnen und Wienern sehr gut an, sagte Ludwig: Sie legten heute schon jeden dritten Weg mit elektrisch betriebenen Fahrzeugen zurück, wenn man die öffentlichen Verkehrsmittel einberechne.

Die fünfte Anfrage stelle GRin Angela Schütz (FPÖ) an Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Sie wollte wissen, wie viele Wienerinnen und Wiener im heurigen Jahr eine kostenlose Energieberatung angeboten bekommen hätten. Zwischen Jänner und August 2018 habe es 119 Beratungen gegeben, Mitte Oktober habe die Zahl 139 betragen, antwortete Hacker.

(Forts.) sep/lit