Liste Pilz/Stern: Werden Sie endlich eine Frauenministerin!

Wien (OTS) – „Es ist kein Geheimnis, dass sich diese Regierung nur marginal und inkompetent mit den Lebensrealitäten der Frauen auseinandersetzt und sich weder für die Sicherheit noch das Wohlergehen von 52% der Bevölkerung verantwortlich fühlt“, empört sich Maria Stern, Frauensprecherin der Liste Pilz. Die in jüngster Vergangenheit begangenen Kürzungsmaßnahmen bei feministischen Organisationen, angefangen bei der Familienberatung über Vereine wie dem Frauenring, ‚One Billion Rising‘, der Frauenhetz, dem Klagsverband und feministischen Publikationen wie ‚an.schläge‘ und ‚L´Homme‘, bis hin zur Kürzung bewährter Maßnahmen zum Gewaltschutz, zeigen dies nur allzu deutlich.

Die Farce der Politik von Frau Bogner-Strauß ist vor allem der Zeitpunkt dieser Kürzungen. „Gerade jetzt, wo Frauenmorde zunehmen, der Pension-Pay-Gap auf die immer noch bestehende und beschämende Ungerechtigkeit der Wertschätzung weiblicher Arbeit hinweist und Österreich eine Schlusslichtposition in der Verhütungsberatung einnimmt, darf unter keinen Umständen bei den Förderungen von Frauenprojekten gespart werden“, meint Stern.

Das Förderbudget des Frauenministeriums wurde heuer bereits um 179.000 Euro gekürzt und in die Verwaltung verschoben. Wie angekündigt, fallen 2019 erneut 230.000 Euro weg. „Und was tut die Frauenministerin? Sie nickt diese verantwortungslosen Ungeheuerlichkeiten einfach ab“, zeigt sich Stern verständnislos. „Es ist die Aufgabe und die Pflicht einer Frauenministerin, speziell in einem konservativen Land wie Österreich, Seite an Seite mit Frauenorganisationen für ein höheres Budget und bessere Lebensbedingungen zu kämpfen. Juliane Bogner-Strauß hat das offensichtlich nicht begriffen. Es ist Zeit, dass sie sich endlich mit ihrem Jobprofil auseinandersetzt und zur Frauenministerin wird.“

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