Wien (OTS/RK) – Heute Dienstag, am 31. Juli 2018, hat die Untersuchungskommission zur „Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“ im Wiener Rathaus getagt.
Erster Punkt der Tagesordnung war die Befragung von Herwig Ostermann, Geschäftsführer der Gesundheit Österreich GmbH. Ostermann wurde über den Einfluss der Gesundheit Österreich GmbH auf die Planung des Krankenhauses befragt. Dabei ging es insbesondere um die organisatorische Struktur des Spitals, speziell in den Bereichen Bettenplanung, Leistungsangebot, Kombination medizinischer Fächer sowie medizinischer Schwerpunkte.
Als zweiter Zeuge befragt wurde der ehemalige Generaldirektor des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wilhelm Marhold. Marhold war von 2005 bis 2013 KAV-Generaldirektor. Er wurde zu den Themen Standortwahl und Ausschreibung für Planung und Bau des Spitals befragt; ebenso zu den Auswirkungen der Abkehr von einem Generalunternehmer und der Übernahme des Projekts durch den KAV als Bauherr. Weitere Fragen an Marhold bezogen sich auf Personalwechsel im KAV und deren Auswirkungen auf das Bauprojekt. Auch thematisiert wurden ursprünglich prognostizierte und tatsächliche Kosten und Zeitplan für den Bau des Spitals.
Außerdem stimmten die Kommissionsmitglieder über weitere Beweisanträge ab, welche die Kommission in ihren weiteren Sitzungen behandeln wird. Unter anderem werden als neue Zeuginnen und Zeugen geladen: Wiens Magistratsdirektor Erich Hechtner, die ehemalige Stadträtin Renate Brauner sowie Richard Gauss, Leiter der Magistratsabteilung 24 (Gesundheits- und Sozialplanung). Die Vorlage von Gutachten zu u.a. folgenden Themenbereichen wurden ebenfalls beantragt: Standortentscheidung, Auswahl- und Finanzierungsverfahren des Grundstücks sowie Ergebnisse dortiger Probebohrungen; Evaluierung eines möglichen PPP-Modells; Verzögerungen im Planungs- und Bauablauf.
Die nächste Sitzung der Untersuchungs-Kommission findet voraussichtlich am Dienstag, dem 21. August 2018, um 9 Uhr im Wiener Rathaus statt.
Sitzungsprotokolle auf www.wien.gv.at
Die Protokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind unter https://www.wien.gv.at/mdb/uk/ abrufbar und werden damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Wortprotokoll der heutigen Sitzung ist demnächst dort zu lesen.
(Schluss) red
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