Zwei Tonnen Suchtgift in 18 Monaten durch Schwerpunktkontrollen an Flughäfen sichergestellt

Wien (OTS) – Seit Dezember 2016 setzen das Bundeskriminalamt (BK) in enger Kooperation mit den Zollbehörden des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) sowie internationalen Sicherheitsbehörden einen Schwerpunkt zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden Drogen- und Waffenhandels um. Unter anderem haben sechs der insgesamt acht Schwerpunktaktionen an 15 internationalen Flughäfen bereits stattgefunden. Die Bilanz der Schwerpunktkontrollen: 132 Festnahmen und zwei Tonnen sichergestellte Suchtmittel.

Um die Ressourcen und das Know-how zu bündeln, haben Österreich unter der Federführung des BK und seine Projektpartnerländer Tschechien sowie der Kosovo im Dezember 2016 das zweijährige von der EU kofinanzierte Projekt „Joint investigation to fight trafficking in drugs and firearms with the main focus on international airports within and also into the EU“ (JIFTdrugs/f_air) gestartet. Bis Ende 2018 sollen neben nationalen Maßnahmen insgesamt acht internationale Schwerpunktaktionen an Flughäfen stattfinden. Bis dato wurden sechs so genannte „Actions Days“ an jeweils drei Tagen im März, Mai, Juli und Oktober 2017, sowie Februar und April 2018 umgesetzt, zwei weitere folgen noch. An den internationalen Schwerpunktaktionen nehmen Polizei- und Zolleinheiten von Tschechien, Kosovo, Portugal, Spanien, Schweiz und Deutschland operativ teil. Darüber hinaus wird dieses Projekt durch Belgien, Schweden, Brasilien, Kolumbien und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt. Auch Europol ist eingebunden. Überdies werden zusätzlich laufend national Kontrollen durch Polizei und Zoll durchgeführt.

Erfolge

Insgesamt wurden im Rahmen des Projektes von Dezember 2016 bis Juni 2018 rund zwei Tonnen Suchtmittel sichergestellt und 132 tatverdächtige Personen festgenommen. Davon wurden alleine an den achtzehn Tagen der internationalen Schwerpunktationen 76 Personen inhaftiert und in etwa eine Tonne Suchtmittel aus dem Verkehr gezogen. Bei den sichergestellten Drogen handelte es sich vor allem um Khat, Kokain, Heroin, Cannabis synthetische Suchtgifte und neue psychoaktive Substanzen.
„Die Erfolge des gesamten Projekts zeugen von den Synergien zwischen Zollbehörden und der Polizei“, betonten Innenminister Herbert Kickl und Finanz-Staatssekretär Hubert Fuchs. An vorderster Stelle sei hier die Arbeit des Büros zur Bekämpfung der Suchtmittelkriminalität im Bundeskriminalamt und der Zollbehörden des BMFs zu erwähnen. Dieser Erfolg sei in erster Linie der Kooperation, der Zusammenarbeit und dem ausgezeichneten Informationsaustausch zwischen verschiedenen Organisationen und Institutionen zu verdanken, so Fuchs.

Netzwerke des internationalen Drogenhandels können nur durch internationale Kooperation effektiv bekämpft werden, so Kickl und Fuchs. Innenminister Kickl ist davon überzeugt, dass solche Schwerpunktaktionen auch in Zukunft wertvolle Werkzeuge im Kampf gegen die organisierte Kriminalität sind und wichtig für die Sicherheit der Menschen in Österreich.

Neben den internationalen Aktionstagen wurden in Österreich 35 Kontrollschwerpunkte im Passagierverkehr, 33 im Postverkehr und einer im Frachtverkehr gemeinsam geplant und durchgeführt. Bei den insgesamt 69 österreichweiten Schwerpunktkontrollen wurde ebenfalls rund eine Tonne Suchtmittel sichergestellt und 56 Tatverdächtige festgenommen. Hier ist nach Auswertung der Ermittlungsergebnisse noch von weiteren Festnahmen auszugehen.

Ziel des Projektes

Hauptziel des Projektes ist, die nationale sowie internationale Polizei- und Zollkooperation zu verstärken und zu fördern, um einen rascheren Informationsaustausch zu garantieren. Die intensive Zusammenarbeit von Polizei und Zoll dient der nachhaltigen und generalpräventiven Bekämpfung organisierter Kriminalität, insbesondere im Bereich des internationalen Drogen- und Waffenhandels. Die Kontrollen umfassen vor allem die Bereiche des Passagier-, Fracht- und Postverkehrs.

Über das EU-Projekt

Mit Hilfe des durch die Europäische Kommission (EK) kofinanzierten Projektes „Joint investigation to fight trafficking in drugs and firearms with the main focus on international airports within and also into the EU“ wird gemeinsam mit den Partnerländern Kosovo sowie der Tschechischen Republik der iIlegale internationale Drogen- und Waffenhandel bzw. -schmuggel unter Fokusierung auf internationalen Flughäfen bekämpft. Neben Sicherstellungen und der Zerschlagung von Tätergruppen sollen Erkenntnisse gewonnen werden, die eine Lageanalyse der gegenseitigen Einflussnahme von Drogen- und Waffenhandel bzw. -schmuggel ermöglicht. Das Projekt wurde im Dezember 2016 gestartet und dauert zwei Jahre. Die Projektleitung obliegt dem Büro zur Bekämpfung der Suchtmittelkriminalität im Bundeskriminalamt.