Wien (OTS) – Zu den Vorwürfen rund um die Tiroler Festspiele Erl hat SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim bereits eine parlamentarische Anfrage an Kulturminister Blümel gerichtet. Nun hakt sie mit einer Anfrage an Sozialministerin Hartinger-Klein nach und regt eine Prüfung durch den Landesrechnungshof an. ****
„Im Sinne einer verantwortungsvollen Verwendung von Steuermitteln ist volle Aufklärung notwendig. Betriebe wie die Festspiele Erl, die hohe Summen an öffentlichen Geldern bekommen, müssen besonders korrekt vorgehen. Für Lohn- und Sozialdumping darf kein Platz sein, denn das ist kein Kavaliersdelikt und Arbeitsbedingungen sind nicht egal“, so Yildirim.
Minister Blümel antwortete, dass KünstlerInnen in Erl gleichzeitig angestellt und auf Werksvertragsbasis beschäftigt sind und dies den gesetzlichen Vorgaben entspreche (vgl.:
[https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/AB/AB_00512/index.shtml]
(https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/AB/AB_00512/index.shtml)).
„Das ist sozialversicherungsrechtlich nach der Verwaltungspraxis und der ständigen Judikatur nicht statthaft, insbesondere wenn die Inhalte beider Tätigkeiten sich nicht voneinander abgrenzen lassen“, weiß Yildirim. „Ich sehe hier Handlungsbedarf und möchte wissen, was die Sozialministerin dazu sagt. Außerdem interessieren mich die Ergebnisse der offenbar durchgeführten Prüfungen. Ebenso sollten die Beschäftigungsbewilligungen unter die Lupe genommen werden.“
„Die Verbesserung der sozialen Lage der KünstlerInnen und der Rahmenbedingungen ist Gesetzesauftrag. Daran müssen wir arbeiten. Das umfasst die Einhaltung arbeits- und sozialrechtlicher Vorgaben ebenso wie die Einführung eines Kollektivvertrages und eines Mindestlohnes. Arbeitsbedingungen sind nicht egal“, konkretisiert Yildirim.
Die Anfrage kann unter diesem Link abgerufen werden:
[https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/J/J_01012/index.shtml]
(https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/J/J_01012/index.shtml)
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