Wien (OTS/SPW-K) – Anfang Mai wurden durch die Präsidialkonferenz des Wiener Gemeinderats zwei KandidatInnen für den Vorsitz bzw. stellvertretenden Vorsitz der U-Kommission zum KH Nord ausgelost. Beide haben innerhalb der Bedenkzeit auf diese hohe Funktion verzichtet.
„Die KandidatInnen haben sich leider aus verständlichen beruflichen Gründen dagegen entschieden, den Vorsitz der Kommission anzunehmen“, sagt der Erste Vorsitzende des Wiener Gemeinderats, Thomas Reindl. „In der nächsten Präsidialsitzung am 22. Mai werden nun zwei neue KandidatInnen ausgelost.“
Gemäß § 59c der Wiener Stadtverfassung gibt es für den Vorsitz bzw. Stellvertretung der U-Kommission einen Pool aus 9 unabhängigen Nominierten. Jeweils drei Personen wurden dafür vom Präsidenten des OLG Wien, von der Wiener Rechtsanwaltskammer und von der Notariatskammer für Wien, Niederösterreich und das Burgenland vorgeschlagen.
Die Auslosung der Vorsitz-KandidatInnen erfolgt nun aus den verbliebenen 7 Nominierten. „Auch den neu Gelosten steht eine zweiwöchige Bedenkzeit zu“, erklärt Thomas Reindl den weiteren Ablauf: „Wenn beide den Vorsitz annehmen, dann kann die U-Kommission noch im Juni ihre Arbeit aufnehmen.“
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