Schnabl/Hundsmüller: Anliegen der Menschen stehen im Fokus

St. Pölten (OTS) – In einer ersten Klubklausur traten heute die Abgeordneten und Regierungsmitglieder der SPÖ-Niederösterreich zu einer Arbeitssitzung zusammen, die den Themen und Vorhaben der neuen Legislaturperiode gewidmet war. LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller informierten am Vormittag in einer Pressekonferenz über die Arbeitsvorhaben der SPÖ-Abgeordneten im NÖ Landtag. „Wir setzen unter der Führung der BereichssprecherInnen Arbeitsgruppen ein, die zu den jeweiligen Themenbereichen Projekte ausarbeiten. Uns geht es hier vor allem darum, an die RegierungskollegInnen nicht nur mit Ideen, sondern ganz konkreten Plänen heranzutreten. Das gilt für die Bereiche, in denen grundsätzliche Einigkeit herrscht, aber noch vielmehr für diejenigen, bei denen es noch keine gemeinsame Linie gibt. Wir wollen mit guten Vorschlägen überzeugen, weil es uns darum geht, Niederösterreich und seine Menschen noch weiter zu stärken“, so der Klubobmann der SPNÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, in der Pressekonferenz.

„Die Abgeordneten der SPNÖ haben gleich in den ersten Wochen nach der Angelobung im ganzen Land in allen Regionen und Bezirken eine ganze Reihe von Sprechstunden gemeinsam mit den BürgermeisterInnen abgehalten. Denn wir wollen das Ohr ganz nahe bei den BürgerInnen haben. Schließlich stehen ihre Sorgen und Anliegen im Zentrum unserer gesamten Arbeit“, so der Klubobmann weiter.

Es gelte, sich in allen politischen Bereichen auf zukünftige Herausforderungen optimal einzustellen, so der SPÖ-Landesparteivorsitzende LHStv. Franz Schnabl. Gerade im Verkehrsbereich passiere die „Zukunft“ täglich – beispielsweise beim „autonomen Fahren“. Hier hat Schnabl – mit seinem Regierungskollegen Schleritzko – bereits das Interesse Niederösterreichs für eine Teststrecke kundgetan, um auch in unserem Bundesland Aspekte aus Tests ableiten zu können. „Sich möglichst rasch, kostengünstig und sicher zu bewegen, ist ein Grundbedürfnis und hat große soziale und wirtschaftliche Bedeutung. Daher wird die SPÖ ein besonderes Augenmerk auch auf diesen Bereich legen und hat das im Arbeitsübereinkommen auch schon getan“, so Schnabl weiter. Für die SPÖ NÖ sei es zentral, dass das NÖ Mobilitätspaket im Ausmaß von 3,3 Milliarden Euro in den Jahren 2018 – 2022 in dieser Größenordnung zur Umsetzung komme und nicht Teile durch die Sparvorhaben der Bundesregierung wieder abgesagt werden. Dafür – da können sich die ÖVP NÖ und die Landesbürger sicher sein – werde man sich gemeinsam einsetzen. Diese Investitionen würden eine Verkehrssicherheitsoffensive und den dringend notwendigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bedeuten.

Durch die Verantwortlichkeit im Baurecht habe man einen der Ansatzhebel in eigener Regierungshand. „Wir sind dazu bereits in intensiven Gesprächen mit der zuständigen Fachabteilung und ExpertInnen, um fundiert erarbeitet, eine tatsächliche Verbesserung in den Geldbörsen der MieterInnen herbeizuführen“, so Schnabl dazu.

„Wir sind guten Mutes eine positive Lösung für die niederösterreichischen Familien in Bälde – gemeinsam mit der ÖVP – präsentieren zu können“, so Schnabl und Hundsmüller zum Projekt der kostenlosen Nachhilfe. Das nach der Regierungsklausur skizzierte Modell sei nun fertig. Dazu werde man jetzt in Verhandlung mit der ÖVP treten, wie im Arbeitsübereinkommen vereinbart.

„Niederösterreich ist ein wunderschönes Land, in dem auch bisher gute Arbeit geleistet wurde. Wir wollen nun darangehen, es in allen Bereichen zu einer Vorzeigeregion zu machen, in der die Wirtschaft floriert und der Mensch im Mittelpunkt steht“, so Schnabl und Hundsmüller unisono.