Wien (OTS/SPW-K) – Der Wiener SPÖ-Klubobmann Christian Oxonitsch sieht in dem von Vizebürgermeister Nepp geforderten Gemeinderat auf Verlangen ein „Entbehrliches FPÖ-Spektakel auf Steuerkosten“. Seitens des zuständigen Bildungsstadtrats Jürgen Czernohorszky wurden bezüglich des Vereins ATIP alle Schritte gesetzt. „Eine erneute (!) Anfrage wurde beim Verfassungsschutz gestellt. Weshalb hierzu also ein Gemeinderat auf Verlangen von den Blauen gefordert wird, ist unerklärlich.“
Bildungsstadtrat Czernohorszky hat bereits gesagt, dass kein Kindergarten gefördert wird, der radikale Tendenzen zeigt. Gerade deshalb wird vor Genehmigung der Stadt Wien beim Verfassungsschutz nachgefragt, ob Bedenken herrschen. Dieser muss derartige Tendenzen der Stadt Wien schon vorher mitteilen. Die Stadt Wien hat keinen und ist schließlich kein Geheimdienst“, so der SPÖ-Klubobmann bei allem Verständnis für die Nervosität der FPÖ im Hinblick auf eine Untersuchungskommission zur BVT-Affäre.
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