Grüne OÖ: Mayr: Einigung beim Jugendschutz: dank FPÖ Kleingeistigkeit aber ohne Oberösterreich – eine Blamage für unser Bundesland

Linz (OTS) – „Oberösterreich legt beim Jugendschutz eine Peinlichkeit sondergleichen hin. Acht Bundesländer einigen sich auf einen einheitlichen Jugendschutz, nur Oberösterreich schert aus. Die FPÖ blockiert mit all ihrer Kleingeistigkeit die Neuregelung der Ausgehzeit. Das ist eine Blamage für unser Bundesland – und ein schwerer Dämpfer für LH Stelzer. Oberösterreich präsentiert sich einmal mehr als bundesweiter Bremser und Verhinderer“, kommentiert der Jugendsprecher der Grünen OÖ LAbg. Severin Mayr das Ergebnis der JugendreferentInnen-Konferenz in Innsbruck. Ein vereinheitlichtes Jugendschutzgesetz soll mit 1. Jänner 2019 bundesweit in Kraft treten – aus heutiger Sicht aber nicht in Oberösterreich.

Alle anderen Bundesländer sind für die Vereinheitlichung, sind ua für die Verlängerung der Ausgehzeiten, die Kinder- und Jugendanwaltschaft unterstützt dies. Alle außer Oberösterreich, wie die FPÖ heute in einer Aussendung bekannt gab. Nur die FPÖ und allen voran ihr Jugendschutz-Zuständiger LR Podgorschek mauern sich und damit auch die Jugendlichen in der kleinen, blauen Welt ein: „In Wien, Niederösterreich, Kärnten, dem Burgenland und Tirol können etwa 14-jährige schon jetzt bis maximal 1 Uhr ausgehen. Warum traut die FPÖ den Jugendlichen und ihren Eltern in OÖ nicht genau so zu, mit dieser erlaubten Ausgehzeit richtig umzugehen? Das ist völlig unverständlich und vorgestrig“, betont Mayr.

Mayr: „Diese Schlappe für Oberösterreich hat auch der eigentliche Jugendreferent LH Stelzer zu verantworten. Er lässt der FPÖ freie Hand, schiebt den Koalitionspakt vor. Schwarz und Blau müssen jetzt allen jungen Menschen in Oberösterreich erklären, warum die oö. Jugendlichen die einzigen in Österreich sind, für die das Gesetz kürzere maximale Ausgehzeiten vorsieht.“

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